Ostalb-SPD und die Ostpolitik

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Gernot Erler berichtet über das Verhältnis zu Russland. Warum er Deeskalation für das Wichtigste hält.

Aalen. Die SPD-Ostalb hatte den 80. Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht zum Anlass genommen, zu einer Veranstaltung mit dem ehemaligen Staatsminister im Auswärtigen Amt und Russlandbeauftragten der Bundesregierung, Gernot Erler, einzuladen. Titel der Veranstaltung: „Russland und der Westen – von der Entfremdung zur Krise. Der Gmünder SPD-Bundestagskandidat Tim-Luka Schwab forderte eine neue Ostpolitik der Entspannung. Dafür werde die SPD im Bundestagswahlkampf einstehen.

Erler: raus aus der Eskalation

Gernot Erler gab einen Abriss der über 1000-jährigen wechselvollen Geschichte der Beziehungen Russlands zum Westen. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs und der Ära Jelzin sei es seit den 2000er Jahren zu Entwicklungen gekommen, die beide Seiten sehr unterschiedlich interpretiert hätten. Dies gelte besonders für die NATO-Osterweiterung. „Diesen zunächst schleichenden Entfremdungsprozess haben wir auch im Westen nicht rechtzeitig gesehen“, sagte Erler. Daraus habe sich eine Eskalationsspirale ergeben.

Aus dieser Spirale auszusteigen sei jetzt die wichtigste Aufgabe. Für die Perspektiven im Verhältnis zu Russland wünschte sich Gernot Erler Deeskalation auf allen Seiten.

In der Diskussion hob er die Bemühungen der Bundesregierung im Ukraine-Konflikt hervor, den Minsker Prozess wiederzubeleben, um zunächst den Waffenstillstand in der Ost-Ukraine wieder herzustellen. Bislang brächen beide Seiten regelmäßig den Waffenstillstand. Für eine Friedensperspektive in der Ukraine müsse man sich auch davon verabschieden, die Ukraine in der EU oder der NATO aufnehmen zu wollen. So lange werde Russland den Konflikt in der Ukraine am Köcheln halten und nicht zu einem konstruktiven Friedensprozess beitragen.

Der Gmünder Bundestagskandidat Tim-Luka Schwab wies auf die Bedeutung substanzieller Abrüstungsschritte und einer friedlichen Entwicklung hin: Frieden in Europa sei nur mit und nicht gegen Russland möglich.

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