Rehm behält Sitz im Ältestenrat

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Norbert Rehm, Dr. Philipp Frank und Arian Kriesch
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Die FDI-Fraktion ist Geschichte. Norbert Rehm kämpft im Gemeinderat wieder ganz alleine. Welche Auswirkungen das hat.

Aalen

Die beiden FDP Stadträte Arian Kriesch und Dr. Philipp Frank möchten nicht mehr mit Norbert Rehm zusammenarbeiten. Die Fraktion zur Durchsetzung des Informationsrechts (FDI) im Aalener Gemeinderat gibt es damit nicht mehr. Dass Norbert Rehm trotzdem noch im Ältestenrat vertreten sein wird, hat der Gemeinderat am Donnerstag mittels Änderung seiner Geschäftsordnung beschlossen.

Der Ältestenrat tagt nichtöffentlich und berät den Oberbürgermeister dabei, welche Themen wann auf die Tagesordnung kommen. Bisher hat die Geschäftsordnung vorgesehen, dass jede Fraktion pro angefangene fünf Mitglieder ein Mitglied in den Ältestenrat entsendet. Darüber hinaus durften auch Gruppen, die die Fraktionsstärke von mindestens drei Mitgliedern nicht erreicht haben, ein Mitglied entsenden, das als Zuhörer an den Beratungen im Ältestenrat teilnimmt.

So zum Beispiel die Linken, die mit zwei Mitgliedern im Gemeinderat vertreten sind. Dieser Absatz wird nun aus der Geschäftsordnung gestrichen und ersetzt durch: „Darüber hinaus erhalten Wählervereinigungen und Zählgemeinschaften, die den Fraktionsstatus von drei Mitgliedern nicht erreichen, einen Sitz im Ältestenrat.“ Das heißt also, dass die Gruppe der Linken (Roland Hamm und Christa Klink), die neue Gruppe der FDP/FW (Kriesch und Frank) und die neue Zählgemeinschaft Inge Birkhold und Manfred Traub ein Mitglied in den Ältestenrat entsenden dürfen und dass dieses Mitglied auch etwas sagen und abstimmen darf.

Oberbürgermeister Frederick Brütting stellte klar: „Aus unserer Sicht beinhaltet das auch Stadträte, die nicht Teil einer Wählergemeinschaft sind.“ Im Klartext: Das gilt auch für Norbert Rehm. Er behält seinen Sitz im Ältestenrat, obwohl er im Gemeinderat nun wieder ganz alleine kämpft. Denn Aufgabe des Ältestenrates sei es auch, so Brütting, grundsätzliches Verfahrensfragen zu klären. Dabei wolle man „alle Meinungen miteinbeziehen“.

Thomas Rühl (Freie Wähler) teilt diese Ansicht nicht. Denn die Parität, also ein gerechtes Verhältnis, in dem die Fraktionen im Ältestenrat vertreten sind, sei so nicht gegeben.

Thomas Wagenblast (CDU) signalisierte Zustimmung. „Wenn sich das nicht bewährt, kann man das mit einfacher Mehrheit wieder ändern.“

Michael Fleischer (Grüne) kündigte ebenfalls die Zustimmung seiner Fraktion an, rief Rehm aber dazu auf, seine Redezeit der Größe seiner „nicht mehr vorhandenen Fraktion“ anzupassen, also seine Redebeiträge zu straffen.

Hermann Schludi (SPD) merkte an, dass der Ältestenrat kein beschließendes Gremium sei. „Das ist der Grund, warum wir damit leben können.“ Dem Appell Fleischers schloss er sich an.

Roland Hamm (Linke) schloss sich auch an und riet Rehm, zu überlegen, ob die Art, wie er im Gremium auftrete, der Sache diene.

Norbert Rehm (Aktive Bürger) antwortete den Kollegen im Rat: „Ich hoffe, dass wir künftig vernünftig zusammenarbeiten. Der Appell geht auch an Sie.“

Arian Kriesch (FDP/FW) bedankte sich für das Entgegenkommen. Denn auch seine neue Zählgemeinschaft mit Frank profitiert von der Änderung der Geschäftsordnung. Die FDP/FW erhält einen Sitz im Ältestenrat.

„Ich hoffe, dass wir künftig vernünftig zusammenarbeiten.“

Norbert Rehm, Stadtrat
  • Fraktion aufgelöst: Rehm weiß es erst seit Mittwoch
  • Erst rückt Arian Kriesch für Friedrich Klein in den Gemeinderat nach. Dann kommt Philipp Frank für Ilse Schmelzle. Dass die FDI-Fraktion in der neuen Besetzung keine Zukunft habe, habe Norbert Rehm geahnt. So sagt er es am Donnerstag der SchwäPo. Dass es nun wirklich soweit ist, habe er erst tags zuvor erfahren. Kriesch habe den OB per E-Mail informiert und Rehm in Kopie gesetzt. Die Zusammenarbeit aufzukündigen, hält Rehm für „politisch zulässig“. Dass es inhaltliche Differenzen gegeben habe, wie Kriesch verlauten ließ, will Rehm nicht so stehen lassen. Kriesch habe sich nicht mehr an die Absprache halten wollen, mit Rehm Sitze in den Ausschüssen zu tauschen. ks

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