Schließt CDU Birkhold und Traub aus?

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Inge Birkhold und Manfred Traub
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Der Aalener CDU-Stadtverband hat eine Prüfung angestoßen. Das hat Inge Birkhold vor, wenn tatsächlich ein Parteiausschlussverfahren gegen sie angestrengt wird.

Aalen

Das CDU-Statut ist eindeutig. Wer der Partei schweren Schaden zufügt, kann aus der Partei ausgeschlossen werden. „Parteischädigend“, heißt es da, „verhält sich insbesondere, wer als Kandidat der CDU in eine Vertretungskörperschaft gewählt ist und der CDU-Fraktion nicht beitritt oder aus ihr ausscheidet.“ Das trifft auf Inge Birkhold und Manfred Traub zu.

2019 haben beide auf der CDU-Liste für den Gemeinderat kandidiert, und zwar sehr erfolgreich. Birkhold vereinte 15 473 Stimmen auf sich. Damit war sie Stimmenkönigin. Traub holte 9 236 Stimmen. Nach Birkhold und Thomas Wagenblast das drittbeste Ergebnis auf der Liste.

Dann kam die Oberbürgermeisterwahl 2021. „Gewisse Kreise“, wie Birkhold damals sagte, verhinderten ihre Kandidatur. Manfred Traub trat daraufhin aus der CDU-Fraktion aus. Nach der OB-Wahl tat es Inge Birkhold ihm gleich. Beide arbeiten inzwischen als Zählgemeinschaft im Gemeinderat zusammen.

Das sagt Thomas Wagenblast: Auf die Frage, ob sich die beiden parteischädigend verhalten haben, ob daraus der Parteiausschluss folgt und ob sich der CDU-Stadtverband damit beschäftigt hat, antwortet Vorsitzender Thomas Wagenblast schriftlich, dass sich „der Vorstand des CDU-Stadtverbands Aalen in seiner letzten Sitzung nochmals mit dem von Ihnen genannten Thema befasst“ habe. Der Vorstand habe „einstimmig einen Prüfauftrag an den CDU-Kreisverband beschlossen, der für entsprechende Satzungsfragen zuständig ist“, schreibt er.

Auf Nachfrage, ob er mit „dem von Ihnen genannten Thema“ den Parteiausschluss der beiden meint, sagt Wagenblast am Telefon: „Ich habe darunter das ganze Thema Birkhold und Traub subsumiert.“ Weiter will er sich dazu nicht äußern.

Das sagt Tim Bückner: Die Nachfrage beim CDU-Kreisvorsitzenden Tim Bückner ergibt, dass die Prüfung noch nicht begonnen habe. Der Aalener Stadtverband sei damit erst vor wenigen Tagen auf den Kreisverband zugekommen. Nach der Sommerpause wolle man das Thema im Kreisvorstand besprechen. „Wir gehen offen an die Sache ran“, sagt er. Die Frage, ob tatsächlich der Parteiausschluss von Birkhold und Traub geprüft wird, lässt auch er unbeantwortet: „Mehr kann ich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen.“

Das sagt Inge Birkhold: Birkhold ist sich sicher, dass es zumindest in ihrem Fall um einen Parteiausschluss geht. So sei es ihr zugetragen worden. „Das lasse ich auf mich zukommen“, sagt sie. Nie würde sie sich parteischädigend verhalten. Inhaltlich fühle sie sich in der CDU immer noch gut aufgehoben. „Es liegt am Personal“, sagt sie dazu, dass sie aus der Fraktion ausgetreten ist. Im Hinblick auf die Kommunalwahl 2024 sagt sie: „Ich weiß, ich werde von der CDU nicht mehr nominiert, weder für die Kreistagsfraktion, noch für die Stadtratsfraktion.“ Aus der Politik herausdrängen lassen wolle sich aber nicht.

Wenn tatsächlich ein Parteiausschlussverfahren gegen sie angestrengt wird, möchte sie vorher austreten. „Das lasse ich nicht über mich ergehen“, sagt sie. Auch wenn sie dem entspannt entgegensieht: „Weh tut es trotzdem“, sagt sie. Sie fragt sich, was wohl ihr Großvater und ihr Vater dazu sagen würden, wären sie noch am Leben. Beide engagierten sich in Aalen in der CDU und im Gemeinderat.

Das sagt Manfred Traub: Auch Manfred Traub ist noch CDU-Mitglied und sogar CDU-Ortsverbandsvorsitzender in Ebnat. Das habe auch noch niemand infrage gestellt. „Wenn man das will, möge man ein Parteiausschlussverfahren gegen mich anstrengen“, sagt er. „Ich sehe das entspannt.“ Auf die Frage, ob er 2024 noch einmal für den Gemeinderat kandidieren will und wenn ja auf welcher Liste sagt er: „Ich denke darüber nach. Mit offenem Ergebnis.“

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