Steidle: Luftqualität im Saal wurde überwacht

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Der Aalener Gemeinderat tagte zu Pandemiezeiten zum ersten Mal wieder im großen Sitzungssaal des Aalener Rathauses. Das sorgte für Kritik.
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Zur Sitzung des Gemeinderats im Sitzungssaal äußert sich Erster Bürgermeister Wolfgang Steidle.

Aalen. Weil die Sondersitzung des Gemeinderats am Mittwoch nicht in der Stadthalle, sondern im Sitzungssaal stattfand, steht die Stadtverwaltung in der Kritik. Erster Bürgermeister Wolfgang Steidle nimmt dazu Stellung. „Zur Sondersitzung des Gemeinderats am 04.08.2021 wurde frist- und formgerecht eingeladen“, schreibt er in einer Pressemitteilung. Zum Hintergrund: Er leitete zwar die Sondersitzung in Abwesenheit von OB Thilo Rentschler. Zur Sitzung eingeladen hatte in der vergangenen Woche aber noch der OB. Steidle schreibt weiter: „Als Tagungsort wurde der Große Sitzungssaal des Rathauses festgelegt.“ Dies widerspreche nicht der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg. Die Tagesordnung sei mit nur einem Verhandlungsgegenstand indes überschaubar gewesen.

„Einen Tag vor der einberufenen Sondersitzung gab es eine Anfrage eines Fraktionsvorsitzenden, ob nicht der Tagungsort noch geändert werden könne“, schreibt der Erste Bürgermeister und fügt an: „Dies wurde überprüft und dann aber verworfen.“ Die Einladungsfrist für Gemeinderatssitzungen sei in der Gemeindeordnung klar geregelt: Zu den Sitzungen sei mit angemessener Frist, in der Regel sieben Tage vor dem Sitzungstag, einzuladen. „Beschlüsse, die in einer nicht ordnungsgemäß einberufenen Sitzung gefasst werden, sind rechtswidrig“, so Steidle weiter. Dieses Risiko habe die Stadtverwaltung, auch vor dem Hintergrund der strengen Überprüfung der Einhaltung von Frist- und Formvorschriften durch Teile des Gemeinderats, nicht eingehen wollen.

Der Erster Bürgermeister habe bei Sitzungsbeginn zudem darauf verwiesen, dass nach der Corona-Verordnung des Landes zwar keine Maskenpflicht bestehe, dass die Verwaltung jedoch insbesondere den Gemeinderäten mit noch nicht vollständigem Impfschutz das Tragen einer Maske empfehle.

Außerdem sei zu Beginn der Sitzung verwiesen worden auf die sehr gute Be- und Entlüftungsanlage des Sitzungssaals, auf die ständige Überwachung der Luftqualität im Hinblick auf den CO2-Gehalt (als Indikator für Aerosole) und zusätzlich auf die beiden großen Viren-Filteranlagen, die für den Großen Sitzungssaal ausreichend dimensioniert waren und als Anschauungsobjekt passend zum einzigen Tagesordnungspunkt aufgestellt worden waren.

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