Wagenblast vereidigt Brütting

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Thomas Wagenblast
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Der Gemeinderat entscheidet zwischen Wagenblast und Rehm. Wagenblast gewinnt. Wie Diskussion und Abstimmung verliefen.

Aalen

Der Gemeinderat hat entschieden, wer den neuen Oberbürgermeister Frederick Brütting am 5. Oktober vereidigen darf: Thomas Wagenblast, der erste ehrenamtliche Stellvertreter des OB. 28 Rätinnen und Räte wählten ihn in geheimer Abstimmung. 13 Stimmen entfielen auf Norbert Rehm, den dienstältesten Stadtrat, drei Stimmen waren ungültig.

Der Ältestenrat hatte Wagenblast vorgeschlagen. Doch Inge Birkhold, vormals stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzende und inzwischen fraktionslos, fragte, warum nicht der Älteste oder Dienstälteste diese Aufgabe übernehmen könne. So sei es bisher üblich gewesen. „Warum wird mit einer Tradition gebrochen?“, fragte sie und wollte wissen, wer der Älteste und Dienstälteste ist.

Oberbürgermeister Thilo Rentschler antwortete, dass schon zu seiner Zeit mit der Tradition gebrochen worden sei. Ihn selbst hatte nämlich Uschi Barth vereidigt, damals war sie die erste ehrenamtliche Stellvertreterin des OB. Der Älteste an Lebensjahren in diesem Gremium sei AfD-Fraktionsvorsitzender Dr. Frank Gläser. Der meldete sich gleich zu Wort und lehnte ab. „Für solche Formalitäten bin ich gänzlich ungeeignet.“ Das quittierten viele Kolleginnen und Kollegen mit zustimmendem Klopfen auf die Tische.

Warum wird mit einer Tradition gebrochen?“

Inge Birkhold, fraktionslose Stadträtin

Der Dienstälteste sei Norbert Rehm. „Er sitzt seit 1977 mit kurzer Unterbrechung im Gemeinderat“, sagte Renschler. Rehm sagte: „Ich wäre bereit, dafür zu kandidieren.“ Gegen den ersten ehrenamtlichen Stellvertreter spricht ihm zufolge, dass er ein Verhinderungsstellvertreter sei. Aber sowohl alter als auch neuer OB seien bei der Amtseinführung ja anwesend. FDI-Fraktionskollegin Ilse Schmelze, wies darauf hin, dass der erste ehrenamtliche Stellvertreter normalerweise von der stärksten Fraktion gestellt werde. „Aber die Grünen haben jetzt einen Sitz mehr.“ Nach dieser Logik müsste also Michael Fleischer Brütting den Amtseid abnehmen.

Fleischer sagte: „Wir können uns darüber streiten, was Tradition ist, aber wir haben wichtigere Themen.“ Seine Fraktion wolle sich stattdessen an das halten, was im Ältestenrat beschlossen worden ist. Auch Hermann Schludi verwies auf die Vorberatung im Ältestenrat und fügte an: „Wir sind um interfraktionellen Konsens bemüht.“

Thomas Rühl (Freie Wähler) stellte richtig, dass es keine Entscheidung im Ältestenrat gegeben habe, sondern eine Empfehlung, und der wolle man folgen. „Wir haben Wichtigeres zu tun und sollten zu Potte kommen“. Nachdem das Wahlergebnis feststand, sagte Wagenblast: „Ich nehme die Wahl an und bedanke mich den Kolleginnen und Kollegen für das Vertrauen.“

Kommentar: Katharina Scholz findet, dass nach der Aufarbeitung noch nichts geklärt ist

Kleine Klatsche für die CDU

Katharina Scholz

Thomas Wagenblast hat Glück gehabt. Glück, dass ausgerechnet Norbert Rehm der dienstälteste Stadtrat ist. Der Rebell ist bei vielen Kolleginnen und Kollegen im Gremium unbeliebt. Dieses Jahr haben sie ihn nicht einmal in den Gutachterausschuss gewählt. Klar, dass die anderen Fraktionssprecher sich dagegen aussprechen, dass er im Namen des Gemeinderats den neuen OB verpflichtet. Dass Rehm trotzdem 13 Stimmen bekommt, ist bezeichnend. Das ist zumindest eine kleine Klatsche für die CDU und ihren Fraktionssprecher Wagenblast. Die sogenannte Aufarbeitung der Vorgänge rund um die OB-Wahl ist für die CDU abgeschlossen. Doch geklärt ist gar nichts. Etwas mehr Demut und Transparenz hätte gut getan. Denn was genau dazu geführt hat, dass Inge Birkhold nicht kandidiert hat, ist der Öffentlichkeit immer noch nicht bekannt. Verantwortung hat niemand übernommen. Stattdessen haben sich Fraktion und Stadtverband geschlossen hinter Wagenblast gestellt, als er am Montag die Vertrauensfrage stellte. 13 Rätinnen und Räte wollten ihm nun nicht vertrauen, was die Vereidigung angeht. Die Abstimmung war geheim. Gut möglich, dass auch jemand aus der CDU-Fraktion gegen ihn gestimmt hat. Jemand, der sich am Montag nicht getraut hat, die Hand zu heben.

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