Kommentar: Katharina Scholz über CDU-Querelen

Wer darf Brütting als OB verpflichten?

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Frederick Brütting wird OB in Aalen.

Inge Birkhold stellt infrage, dass diese Aufgabe Thomas Wagenblast zufallen soll.

Aalen. Wer aus den Reihen des Gemeinderats darf den neuen Oberbürgermeister Frederick Brütting verpflichten? Das war Thema im Gemeinderatsausschuss für Kultur, Bildung und Finanzen (KBFA) am Mittwochnachmittag in der Stadthalle.

Wagenblast vorgeschlagen: Die Verwaltung schlägt dafür CDU-Fraktionsvorsitzenden Thomas Wagenblast vor. Denn er ist nach den hauptamtlichen Stellvertretern des Oberbürgermeisters, Erstem Bürgermeister Wolfgang Steidle und Zweitem Bürgermeister Karl-Heinz Ehrmann, der erste ehrenamtliche Stellvertreter. Dass Wagenblast Brütting den Amtseid abnimmt, sei auch im Ältestenrat so besprochen, heißt es in der Sitzungsvorlage.

Warum nicht Rehm? In der Ausschusssitzung fragte Inge Birkhold (CDU), warum diese Aufgabe denn der erste ehrenamtliche Stellvertreter übernehmen solle. „Sonst ist es doch üblich, dass das der Dienstälteste macht.“ Zum Hintergrund: Der dienstälteste Aalener Stadtrat ist Norbert Rehm (FDI). Er arbeitet laut Bürgerinformationssystem seit 8. September 1977 im Gremium mit. Weder Rehm noch Wagenblast sind übrigens Mitglieder im KBFA und waren daher bei der Sitzung am Mittwochnachmittag nicht dabei.

Abstimmung: Die Rätinnen und Räte forderten eine geheime Abstimmung darüber, ob Wagenblast die Verpflichtung übernehmen soll. Das Ergebnis: 14 stimmten dafür, sechs dagegen, drei enthielten sich und eine Stimme war ungültig. „Ungültig, weil jemand den Namen eines Gremiumsmitglieds auf den Stimmzettel geschrieben hat“, erläuterte OB Thilo Rentschler.

Damit hat nun der Ausschuss dem Gemeinderat mehrheitlich empfohlen, dass Wagenblast die Verpflichtung Brüttings übernimmt. Die endgültige Entscheidung fällt dann in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 22. Juli.

Die Verpflichtung: Frederick Brütting wird in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung seinen Amtseid als Aalener Oberbürgermeister ablegen. Diese Sitzung soll am Dienstag, 5. Oktober, um 18 Uhr in der Stadthalle stattfinden. Laut Gemeindeordnung verpflichtet ihn ein Mitglied des Gemeinderats im Namen des Gemeinderats. Dazu wählt der Gemeinderat jemanden aus den eigenen Reihen.

Rentschler, Gerlach und Pfeifle: Uschi Barth (CDU) war es vor acht Jahren, die den Amtsinhaber Rentschler verpflichtet hat. Sie war damals erste ehrenamtliche Stellvertreterin.

Davor war es in Aalen üblich, dass der Dienstälteste diese Aufgabe übernimmt. Vor 16 Jahren etwa hat Karl Korb (SPD) als dienstältester Stadtrat OB Martin Gerlach verpflichtet. Georg Maile (SPD), damals ebenfalls dienstältester Stadtrat, hat bei einer seiner Wiederwahlen Ulrich Pfeifle den Amtseid abgenommen.

Kommentar: Katharina Scholz über CDU-Querelen

Katharina Scholz

Dass es ausgerechnet Inge Birkhold war, die infrage gestellt hat, dass ihr Fraktionsvorsitzender den neuen OB vereidigt, lässt tief blicken. Fraktion und Stadtverband haben einiges auszuhalten gehabt dieses Jahr. Zuerst die Querelen um Birkholds verhinderte OB-Kandidatur. Der Austritt Manfred Traubs aus der Fraktion. Das schlechte Ergebnis, das OB-Kandidatin Catherine Rommel eingefahren hat. In der Aalener CDU muss es brodeln. Bis zur Wahl haben die Christdemokraten wohl nur eine Art Burgfrieden gehalten. Nach der Wahl wird nun keineswegs Ruhe einkehren. Im Gegenteil. Jetzt geht es erst richtig los.

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