Weststadt: Wahl des Ortschaftsrats erst 2024?

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Ein Blick auf die langgezogene Aalener Weststadt, den nach Wasseralfingen zweitgößten Stadtbezirk Aalens. Geht es nach dem Beschluss des Finanzausschusses des Gemeinderats, soll die Ortschaft künftig Unterrombach-Hofherrnweiler genannt werden.
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Warum der Finanzausschuss des Aalener Gemeinderats einstimmig gegen einen „Schnellschuss“ ist.


Aalen. Zum ersten Mal in seiner bisherigen Amtszeit hat OB Frederick Brütting ein Versprechen zurücknehmen müssen. Wie er in der Sitzung des Finanzausschusses des Gemeinderats am Mittwoch sagte, werden die Wahlen zur Konstituierung eines eigenen Ortschaftsrats für Unterrombach-Hofherrnweiler nun doch nicht noch im aktuellen Jahr 2022 stattfinden können. Mehrere Gründe spielen zusammen, die Hauptamtsleiter Ralf Fuchs ausführte.

So habe die Landesregierung 2021 grundlegende Änderungen im Kommunalwahlrecht angekündigt, entsprechend seien die Planungen der Formularverlage und Rechenzentren auf den nächsten regulären Kommunalwahltermin im Jahr 2024 ausgerichtet. Ein früherer Wahltermin eigens für die Weststadt hätte laut Fuchs einen hohen Aufwand für das städtische Wahlamt zur Folge. „Sämtliche Vordrucke müssten überarbeitet werden.“ Weil künftig auch eine neue Software zur Errechnung des Wahlergebnisses eingesetzt wird, wäre Aalen die erste Stadt in ganz Baden-Württemberg, die diesen „Wahlmanager“ erprobt. „Wir würden damit landesweit im Fokus stehen und dürften uns keinen Fehler leisten“, ergänzte der OB. 

Theoretisch - unter Berücksichtigung der Weihnachtspause - wäre laut Fuchs der früheste Wahltermin im Januar 2023 möglich. Unter Einhaltung aller Fristen aber könnte der neue Ortschaftsrat frühestens im April 2023 seine Arbeit aufnehmen und bereits im Juni/Juli 2023 würden schon wieder die Vorbereitungen für die reguläre Kommunalwahl 2024 beginnen. „Wir hätten damit also recht wenig Zeit gewonnen“, machte Brütting deutlich. 


Der Wahltermin: Einstimmig folgten die Fraktionen in ihrer Vorberatung dem Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung: Die Wahl eines Ortschaftsrats für die Weststadt soll im Rahmen der regulären Kommunalwahlen 2024 stattfinden. 


Der Name: Eindeutige Zustimmung des Gremiums gab es auch für den Namensvorschlag der Stadtverwaltung für die künftige Ortschaft: Unterrombach-Hofherrnweiler. Dabei orientiert sich die Stadt an dem Namen der früheren selbstständigen Gemeinde Unterrombach, ergänzt um den größten Ortsteil Hofherrnweiler. 


Zahl der Ortschaftsräte: Ebenso einstimmig einigte man sich auf die Zahl von 16 Mitgliedern im künftigen Ortschaftsrat. Damit liegt Aalens zweitgrößter Stadtbezirk Unterrombach-Hofherrnweiler entsprechend seiner Einwohnerzahl (9060) zwischen Unterkochen (14 Ortschaftsratsmitglieder) dem größten Stadtbezik Wasseralfingen (18 Ortsräte). Als Tagungsort für den künftigen Ortschaftsrat wird das Weststadtzentrum benannt.


Die Abgrenzung der künftigen Ortschaft: Kleine Teile der ehemaligen Gemeinde Unterrombach, ein Beispiel ist der Bereich Mantelhof, wurden in den 1970er und 1980er Jahren abgegrenzt. Die Ausschussmitglieder stimmten dem Verwaltungsvorschlag zu, diese Abgrenzung beizubehalten. Hartmut Schlipf (CDU) bat die Stadtverwaltung, die dortigen Einwohner, die historisch mit Unterrombach-Hofherrnweiler verbunden waren, entsprechend zu informieren. 


Der interfraktionelle Antrag: Auf einen Antrag von CDU, SPD und Freie Wähler, den auch die Grünen unterstützen, ließ OB Frederick Brütting den Tagesordnungspunkt über die Einrichtung einer örtlichen Verwaltung für Unterrombach-Hofherrnweiler vorerst absetzen. Hintergrund: Die Stadtverwaltung hatte vorgeschlagen, keine Verwaltung vor Ort einzurichten, sondern lediglich ein Büro für die Ortsvorsteherin oder den Ortsvorsteher zur Verfügung zu stellen. 

Hartmut Schlipf war das zu wenig. „Ein erfolgreiches Ortschaftsgremium braucht Gelegenheit für die Vorbereitung und Nachbereitung der Sitzungen. Da reicht ein Zimmer nicht aus.“ Auch für Hermann Schludi (SPD) „kann es nicht sein, dass es im zweitgrößten Stadtbezirk keine örtliche Verwaltung geben soll“. Bernhard Ritter (FW) teilte die Ansicht, betonte aber gleichzeitig, dass seine Fraktion auch „kein neues Rathaus oder Bezirksamt“ wolle. Ritter warf die Idee in den Raum, das Weststadtzentrum zu erweitern. „Die Kapazitäten des dortigen Schülerhauses werden bereits gesprengt.“ Zu überlegen sei daher eine bauliche Vergrößerung des Weststadtzentrums. „Damit könnte gleichzeitig Raum geschaffen werden für die künftige Ortschaftsverwaltung.“

Brütting sagte zu, diesen Punkt abzusetzen und Alternativvorschläge ausarbeiten zu lassen. „Dann können wir darüber beraten, ob wir die Entscheidung dem künftigen Ortschaftsrat überlassen wollen.“

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