Weststadt: Ortschaftsratswahl erst 2024

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Ein Blick auf die langgezogene Aalener Weststadt, den nach Wasseralfingen zweitgößten Stadtbezirk Aalens.
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 Die Frage nach einer eigenen Ortsverwaltung bleibt vorerst offen.

Aalen. Die Würfel sind gefallen: Die Ortschaft Unterrombach-Hofherrnweiler bekommt einen eigenen Ortschaftsrat. Allerdings werden die Wahlen erst beim nächsten regulären Kommunalwahltermin im Jahr 2024 stattfinden. „Ich habe mich entschieden, die Bedenken meiner Verwaltung angesichts eines früheren Wahltermins ernst zu nehmen“, sagte OB Frederick Brütting in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. „Deswegen empfehlen wir Ihnen schweren Herzens eine Wahl erst im Jahr 2024“, wandte er sich an die Gemeinderäte.

Diese folgten sodann mit ihrem einstimmigen Beschluss der ebenfalls einstimmigen Empfehlung des Finanzausschusses, der bereits im Vorfeld gegen einen „Schnellschuss“ entschieden hatte. Brütting wertete den Gemeinderatsbeschluss als ein „deutliches Zeichen dafür, dass die Aalener Kommunalpolitik auf die Beteiligung der Bürger in den Teilorten setzt.“

Allein Einzelstadtrat Manfred Traub hakte nach. Er gab zu bedenken, dass bereits im Vorfeld der Kommunalwahlen 2024 wichtige, den Ortsteil Unterrombach-Hofherrnweiler betreffende Entscheidungen gefasst werden müssten. Als Beispiel führte er den Bahnhalt Aalen-West an. „Wenn sich der Ortschaftsrat erst 2024 konstituieren kann, dann kommt das für manche Interessen zu spät“, warf er unter dem Applaus von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern der Weststadt ein - zum Teil Mitglieder der IG Hofherrnweiler-Unterrombach. Diese verbindet die Einrichtung eines Ortschaftsrats stark mit der Hoffnung auf eine stärkere bürgerschaftliche Mitwirkung bei kommunalpolitischen Entscheidungen.

Gründe für eine Wahl erst in 2024

Der städtische Hauptamtsleiter Ralf Fuchs führte daraufhin nochmals die Gründe auf, warum eine Ortschaftsratswahl für Unterrombach-Hofherrnweiler nicht früher möglich ist. Dabei verwies er auf die Landesregierung, die im Jahr 2021 grundlegende Änderungen im Kommunalwahlrecht angekündigt habe. Entsprechend seien die Planungen der Formularverlage und Rechenzentren auf den nächsten regulären Kommunalwahltermin im Jahr 2024 ausgerichtet.

Hoher Aufwand

Ein früherer Wahltermin eigens für die Weststadt hätte, so Fuchs, einen hohen Aufwand für das städtische Wahlamt zur Folge. Denn sämtliche Vordrucke müssten überarbeitet werden. Und weil künftig auch eine neue Software zur Errechnung des Wahlergebnisses eingesetzt werde, wäre Aalen die erste Stadt in ganz Baden-Württemberg, die diesen „Wahlmanager“ erprobe. Damit würde Aalen dann landesweit im Fokus stehen und dürfte sich keinen Fehler leisten.

Laut Fuchs könnte der neue Ortschaftsrat dann frühestens im April 2023 seine Arbeit aufnehmen. Aber bereits im Juni/Juli 2023 würde schon wieder die Vorbereitung für die reguläre Kommunalwahl 2024 beginnen. Damit wäre laut Fuchs also „nicht viel Zeit gewonnen“.

Welche weiteren Aspekte an den einstimmigen Gemeinderatsbeschluss geknüpft sind:

Der Name der künftigen Ortschaft ist Unterrombach-Hofherrnweiler.

Der künftige Ortschaftsrat wird aus 16 Mitgliedern bestehen.

Die Abgrenzung der neuen Ortschaft entspricht der Abgrenzung des Wohnbezirks Unterrombach.

Die Sitzungen des Ortschaftsrats finden im Weststadtzentrum statt.

Gestrichen wurde der Beschlussantrag gegen die Einrichtung einer örtlichen Verwaltung. Bereits im Finanzausschuss hatte OB Brütting zugesagt, diesen Punkt abzusetzen und Alternativvorschläge ausarbeiten zu lassen. „Dann können wir beraten, ob wir die Entscheidung dem künftigen Ortschaftsrat überlassen wollen“, sagte er damals.

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