Stadt fordert Attest von AfD-Nachrückerin
So geht es im Gemeinderat nun weiter, nachdem AfD-Stadtrat Emil Pöltl gestorben ist.
Aalen. Die Aalener Stadtverwaltung hat Cornelia Winter (AfD) nun dazu „aufgefordert, ein ärztliches Attest vorzulegen, das bestätigt, dass eine anhaltende Krankheit die Ausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit maßgeblich erschwert oder ausschließt“. Das teilt Stadtsprecher Stephan Dürr auf Anfrage mit. Insgesamt vier Kandidatinnen und Kandidaten auf der AfD-Liste hatten es abgelehnt, für den verstorbenen Emil Pöltl in den Aalener Gemeinderat nachzurücken. Erst die Nummer fünf in der Reihe, Andreas Lachnit, wäre bereit dazu.
Drei andere Nachrückerinnen und Nachrücker hatten als Grund angegeben, älter als 62 Jahre zu sein. Das nennt die baden-württembergische Gemeindeordnung als wichtigen Grund, ein Ehrenamt abzulehnen. Cornelia Winter hatte angegeben, anhaltend krank zu sein. Weil aber kein Attest vorgelegen ist, hat der Gemeinderat beschlossen, dass es keinen wichtigen Grund für sie gibt, das Mandat abzulehnen. Auf die Frage, wie es nun weitergeht, antwortet Dürr: „Nach Vorlage des Attests wird der Gemeinderat nach Paragraf 16 Absatz 2 Gemeindeordnung erneut entscheiden, ob ein wichtiger Grund vorliegt.“ Wann der Gemeinderat darüber abstimmen kann, hängt dem Stadtsprecher zufolge davon ab, wann das angeforderte Attest vorgelegt wird.
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