Kreiselbau: Ortsvorsteher hätte nicht mitstimmen dürfen

  • Weitere
    schließen
+
In einer Demo gegen den Kreiselbau in Unterkochen am 13. Juni verdeutlichten die Mitglieder der Bürgerinitiative die Ausmaße des Kreisels am Fuß der Ebnater Steige.
  • schließen

Unterkochens Schultes gilt in dieser Angelegenheit formal als befangen. Was das für das weitere Verfahren bedeutet.

Aalen-Unterkochen

Die Ampel-Kreuzung am ehemaligen Schützen in Unterkochen soll nach den Plänen der Stadt durch einen Kreisel ersetzt werden. Mit acht zu sechs Stimmen hatte sich der Ortschaftsrat am 19. April knapp dafür ausgesprochen, die Planung weiterzuverfolgen. Eine Bürgerinitiative in Unterkochen will das verhindern. Sie fürchtet, dass damit Fakten geschaffen werden für den weiteren Ausbau der Ebnater Steige. In der Auseinandersetzung gibt es nun ein weiteres Kapitel: Ortsvorsteher Florian Stütz hätte an der Diskussion und der Abstimmung über diesen Punkt im Ortschaftsrat gar nicht teilnehmen dürfen, befindet die Stadtverwaltung.

Als Begründung führt sie „mutmaßliche Befangenheit“ des Ortsvorstehers Stütz an. Die städtischen Fachämter haben den Fall geprüft: Florian Stütz besitze in dem Bereich ein Grundstück, das zwar „außerhalb der Bebauungsplan-Abgrenzung liegt, aber direkt daran angrenzt“, so das Ergebnis der Prüfung. „Mutmaßlich“ habe deshalb „Befangenheit“ vorgelegen.

Nach diesen Erkenntnissen hätte er an den Beratungen und an der Entscheidung über den Auslegungsbeschluss des Bebauungsplans „Kreuzungsbereich Heidenheimer und Ebnater Straße“ nicht teilnehmen dürfen, so das Ergebnis der Prüfung, das auch der SchwäPo vorliegt.

Das sagt Stütz: Geprüft hat die Stadt das Ganze nach einem Hinweis aus der Bürgerinitiative. Florian Stütz wurde das Ergebnis von der Stadt mitgeteilt. Auf SchwäPo-Anfrage zeigte er sich betroffen: „Eine Befangenheit war mir so nicht bewusst. Ich habe das wirklich nicht auf dem Schirm gehabt.“

In diesem Zusammenhang betont er, dass - sollte der Kreisel wie geplant gebaut werden - sich die Zufahrtssituation zu seinem Grundstück eher verschlechtern werde. Dennoch sehe er einen Kreisverkehr an dieser Stelle „als positiv und dringend notwendig“ an, um die Verkehrslage in Unterkochen zu verbessern. Selbstverständlich werde er aber künftig an den Beratungen und Abstimmungen dazu nicht teilnehmen, versichert er.

Das sagt die Bürgerinitiative: Die Initiative sieht sich in ihrem Verdacht der Befangenheit bestätigt. Dadurch, dass Stütz mitgewirkt habe, sei der Beschluss „rechtswidrig“ zustande gekommen „und damit ungültig“, befand BI-Sprecher Dr. Wolfgang Fähnle am Donnerstag auf Anfrage.

Als Konsequenz daraus werde man nun darauf drängen, dass eine neue Abstimmung im Ortschaftsrat stattfindet. Fähnle: „Es geht nicht um Einzelpersonen, es geht um die Sache.“ Der Kreisel bringe „sachlich und fachlich“ Nachteile für Unterkochen.

Den Beschluss wiederholen?

In diesem Punkt kommt ein klares „Nein“ aus dem Aalener Rathaus. Die Tatsache, dass Stütz sich nicht raushielt, sei als „Mangel beim bisherigen Verfahren“ zu werten. Die Folgen dieser Befangenheit „haben jedoch keine direkten Auswirkungen auf die maßgebliche endgültige Beschlussfassung“ - nämlich den abschließenden Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan, heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme dazu, die auch der SchwäPo vorliegt. In der Abstimmung im Ortschaftsrat am 19. April war es erst einmal lediglich um den Auslegungsbeschluss, also den zweiten Schritt im dreistufigen Bebauungsplanverfahren, gegangen.

Die Bürgerinitiave hatte auch den Verdacht geäußert, dass zwei weitere Ortschaftsräte in der betreffenden Sitzung befangen gewesen sein könnten: wegen Interessenkollision im Zusammenhang mit dem künftigen Albaufstieg. Auch dies hat die Stadtverwaltung unter die Lupe genommen, aber abschlägig beschieden. Am 19. April sei es im Ortschaftsrat darum gegangen, „die Voraussetzung für den Bau eines Kreisverkehrs zu schaffen“. Eine Entscheidung „über die Art einer weiteren Straßenführung am Albaufstieg ist davon nicht tangiert“.

Ich habe das wirklich nicht auf dem Schirm gehabt.“

Florian Stütz, Ortsvorsteher Unterkochen

Pläne für die Kreuzung am ehemaligen Schützen

Pläne: Die Stadt Aalen will die seither durch eine Ampel geregelte Kreuzung der Kreuzung Ebnater Straße/Heidenheimer Straße zu einem Kreisverkehr umbauen.

Belastung: Mit etwa 10 500 Fahrzeugen am Tag sei „die Grenze der Leistungsfähigkeit der dortigen Ampel längst überschritten“, hatte Tiefbauamtsleiter Stefan Pommerenke in der Ortschaftsratssitzung am 19. April in Unterkochen betont. Der künftige Kreisel soll 38 Meter Durchmesser und fünf Arme haben.

Das Ziel: den Verkehr flüssiger machen, Querungshilfen für Radfahrer und Fußgänger, barrierefreie Übergänge und barrierefreie Bushaltestellen schaffen.

Zurück zur Übersicht: Unterkochen

Mehr zum Thema

WEITERE ARTIKEL