Sitzungsgeld: Was Alexander Asbrock fordert

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Die Unterkochener Ortschaftsräte unterstützen mit deutlicher Mehrheit den Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion, die Arbeit der Ortschaftsräte finanziell mehr zu honorieren.
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Die Mehrheit der Unterkochener Räte stimmt für höhere finanzielle Entschädigung.

Aalen-Unterkochen. Für die Sitzungen der Fraktionen der einzelnen Ortschaftsräte soll es endlich auch Sitzungsgeld als eine ehrenamtliche Entschädigung geben. Einen entsprechenden Antrag hatte die CDU-Fraktion im Aalener Gemeinderat bei den Haushaltsberatungen 2022 gestellt.

Hintergrund: Die bisherige Regelung sieht vor, dass Stadträtinnen und Stadträte für die Fraktionssitzungen ein Sitzungsgeld in Höhe von 45 Euro erhalten. Die Ortschaftsrätinnen und -räte dagegen bekommen kein Sitzungsgeld für die Fraktionssitzungen.

Die deutliche Mehrheit der Unterkochener Ortschaftsräte unterstützt nun den Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion. Mit zehn Stimmen und zwei Enthaltungen haben die Unterkochener in ihrer jüngsten Sitzung ein eindeutiges Zeichen gegen den Beschlussantrag der Aalener Stadtverwaltung gesetzt. Diese hatte vorgeschlagen, dass sich an der Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in den Gremien nichts ändert.

„Im Kreise der Ortsvorsteher-Dienstbesprechung haben wir uns darauf verständigt, die Satzung so zu belassen“, sagte Ortsvorsteher Florian Stütz eingangs.

Ortschaftsrat Alexander Asbrock (Grüne) wehrte sich heftig. „Gleiches Geld für gleiche Leistung!“, forderte er. Asbrock war sichtlich verärgert. Denn in der Januarsitzung des Gemeinderats hieß es, dass die Ortschaftsräte über das Thema beraten sollen. Aber dann sei das Thema im April dem Finanzausschuss des Gemeinderats vorgelegt worden, ohne dass zuvor eine Abstimmung in den Ortschaftsräten stattgefunden habe.

„Wie kann ein Ortsvorsteher ohne vorherige Abstimmung der Ortschaftsräte überhaupt für diese sprechen?“ wandte er sich an Stütz. Dieser gab vor, Asbrocks Seitenhieb auf die Ortsvorsteher-Dienstbesprechung nicht zu verstehen. „Die Meinung, die wir Ortsvorsteher dort abgegeben haben, war ausschließlich unsere eigene, nicht die des Ortschaftsrats“, stellte Stütz klar.

Sodann forderte Alexander Asbrock, dass die Ortschaftsräte genauso wie Stadträte für ihre Fraktionssitzungen entschädigt werden. Martina Lechner (SPD) und Anton Funk (CDU) teilten die Meinung der Grünen-Fraktion. 

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