Auf Sparkurs in Corona-Zeiten

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Für die Erweiterung des Baugebietes Kapellfeld III sind im neuen Haushalt rund 400 000 Euro vorgesehen.
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Den Haushalt 2020 mit einem Volumen von rund 27 Millionen Euro hat das Gremium am Donnerstagabend einstimmig verabschiedet.

Bopfingen

Spät dran mit der Einbringung des Haushaltsplanes 2020 ist Bopfingen. Das hat zwei Gründe: die Umstellung der städtischen Buchführung auf das neue Haushaltsrecht Doppik, zum anderen wollte man wegen Corona dem Gemeinderat "belastbarere Zahlen präsentieren", wie Stadtkämmerin Marina Gerner sagte.

Wichtigste Erkenntnisse aus dem Zahlenwerk sind: Bopfingen bleibt weiter finanziell nicht auf Rosen gebettet. Corona führt zu einer Delle bei den Einnahmen von aktuell geschätzt rund 2,7 Millionen Euro. Gleichzeitig müssen aber wichtige Investitionen und Bauvorhaben trotzdem umgesetzt werden.

Pauschal mit 15 Prozent weniger Einnahmen rechnet Bopfingen in diesem Jahr. Landesweit wird Kommunen empfohlen, die Einnahmen wegen der Steuerausfälle durch Corona um 12,7 Prozent tiefer anzusetzen, sagte Bürgermeister Dr. Bühler. Unklar sei aber, "ob dies tatsächlich das Ende der Fahnenstange ist".

Der Haushalt 2020 in Zahlen

Die Delle bei den Einnahmen aus Schlüsselzuweisungen und Steuern könne zwischen 2,7 Millionen Euro und bis zu fünf Millionen Euro liegen. Im September gebe es eine neue Steuerschätzung, sagte Bühler.

Der Ergebnishaushalt, in dem alle laufenden Vorgänge erfasst werden, hat für 2020 ein geplantes Volumen von 26,97 Millionen Euro. In der Position "Steuern und Zuweisungen" rechnet Gerner mit rund 18,2 Millionen Euro. 2019 brachte dieser Posten 19,6 Millionen, 2018 gar 21,9 Millionen Euro. Mit rund 5,1 Millionen Einkommenssteuer rechnet Bopfingen 2020 (2019: 5,96 Millionen Euro). Bei der Gewerbesteuer sind 3,5 Millionen Euro angesetzt. (2019: 3,7 Millionen Euro). Schlüsselzuweisungen soll es 6,7 Millionen Euro geben (2019: rund sieben Millionen Euro).

Weil im neuen Haushaltsrecht vorgesehen ist, dass Kommunen die Abschreibungen erwirtschaften, was Bopfingen bei vier Millionen nicht schafft und gar nicht schaffen kann, gibt es ein negatives Betriebsergebnis von rund 2,3 Millionen Euro.

Trotz Einsparungen im Bauprogramm wird Bopfingen neue Kredite im Volumen von fünf Millionen Euro aufnehmen. Der Schuldenstand der Stadt belaufe sich damit auf rund zehn Millionen Euro zum Ende des Jahres 2020, so der Planansatz der Kämmerin. Bürgermeister Dr. Gunter Bühler ist aber zuversichtlich, "dass wir die fünf Millionen nicht komplett brauchen".

Große Investitionen 2020

Dickste Brocken bei den Investitionen 2020 sind die Generalsanierung des Bildungszentrums mit 775 000 Euro, der Archäopark Ipf mit 200 000 Euro, Maßnahmen im Zuge des Neubaus Ipftreff mit 567 000 Euro, ein neues Löschfahrzeug für 370 000 Euro, die Sanierung der Welkfeldstraße in Aufhausen für 476 000, die Erweiterung der Baugebiete "Gemeines Feld West" mit 876 000 Euro und "Kapellfeld III" mit 394 000 Euro, die Sanierung der Hohenloher Straße mit 491 500 Euro, die Sanierung von Obere Weilerstraße und Löwengasse mit 714 000 Euro und die Entwicklung des Breitbandnetzes mit rund einer Million Euro.

Anbetracht der schwierigen Rahmenbedingungen durch Doppik, vor allem aber durch die Herausforderung Corona, verzichteten die Fraktionen auf ausführliche Stellungnahmen zum Haushalt. Der Tenor, der Gemeinderat schätzt die Arbeit der Stadtkämmerei, will weiterhin sparsam und auf Sicht fahren und demonstriert in der Krise Geschlossenheit.

Maßnahmen am Ipftreff kosten 567 000 Euro.
Der Archäopark Ipf wird weiterentwickelt. 200 000 Euro bringt die Stadt hierfür im Jahr 2020 auf.

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