Etat 2022 mit einigen Fragezeichen

+
Die Ortsdurchfahrt in Unterriffingen wird im kommenden Jahr neu gestaltet. Zwei Bauabschnitte werden nötig sein. Archivfotos: opo
  • schließen

Den Haushaltsentwurf 2022 hat die Verwaltung präsentiert. 16 Millionen Euro sollen investiert werden, dabei müssen um drei Millionen Euro geringere Einnahmen kompensiert werden.

Bopfingen

Den Haushaltsentwurf 2022 hat die Stadtverwaltung am Donnerstagabend dem Gemeinderat präsentiert. Das Zahlenwerk sieht Einnahmen in Höhe von rund 27,6 Millionen Euro und Ausgaben von rund 33,1 Millionen Euro vor. Ohne Neuverschuldung wird Bopfingen wohl nicht auskommen, sofern alle geplanten Investitionen tatsächlich auch umgesetzt werden sollen. Verabschiedet wird das Zahlenwerk in der Januarsitzung 2022 des Gemeinderates.

2021 sei für Bopfingen besser gelaufen, als befürchtet, startete Bürgermeister Dr. Gunter Bühler zunächst mit einem Rückblick. Steuerausfälle hätten durch Zuwendungen des Landes kompensiert werden können. Jedoch: „2022 können wir hier wohl nicht mit solchen Zuwendungen rechnen“, machte Bühler klar. Insgesamt seien 2021 auch die Steuereinnahmen höher gewesen, als erwartet. 9,5 Millionen bei der Gewerbesteuer hat Bopfingen erzielt. Im Jahr 2020 waren es gar zehn Millionen Euro hier. Für 2022 rechnet die Stadt jedoch nur noch mit Gewerbesteuereinnahmen von rund 4,7 Millionen Euro.

Weniger Einnahmen erwartet Stadtkämmerin Marina Gerner auch bei den Schlüsselzuwendungen - rund eine Million Euro - und mehr Geld ausgeben muss Bopfingen bei den Abführungen an den Staat - rund eine Million Euro - und für die Kreisumlage, ebenfalls eine Million Euro, obwohl die um 0,5 Prozentpunkte gesenkt wurde.

Das bedeutet, der Stadt fehlen rund drei Millionen Euro. Bopfingen will daher in seine Rücklagen greifen. Hier wurden 6,5 Millionen Euro angespart, 3,5 Millionen, so der Plan, sollen entnommen werden. Weil auch das nicht reicht, sind, anderes als in den Vorjahren, neue Kredite nötig. Im schlimmsten Falle könnte Bopfingen Ende des Jahres 2022 mit 10,7 Millionen Euro Schulden dastehen. „Wir denken aber, dass es so schlimm nicht wird“, sagte Bühler.

Sattes Investitionsprogramm

Rund 16 Millionen Euro Investitionen hat Bopfingen im Bauprogramm für 2022 vorgesehen. Viel Geld, vor allem aber auch viel Arbeit, die die Frage mit sich bringt, ob die Rathausbelegschaft ein solches Investitionsvolumen überhaupt stemmen kann. Für den Bürgermeister ist es daher unvermeidlich, Prioritäten zu setzen. Für ihn sind dies der Breitbandausbau in der Stadt; die restlichen Arbeiten bei der Generalsanierung des Bildungszentrums; die Entwicklung der neuen Baugebiete in Bopfingen, Schloßberg und Oberdorf und die Erneuerung der Ortsdurchfahrt in Unterriffingen.


Schnelles Internet allein erfordere Investitionen von rund 17 bis 18 Millionen Euro, in den kommenden beiden Jahren, wie Bühler sagte. Die Stadt sei hier mit 1,6 bis 1,7 Millionen Euro gefordert. Um den Haushalt nicht mit diesen Zahlen zu belasten, und die Stadt dadurch nahezu handlungsunfähig zu machen, soll eine eigene Gesellschaft, ähnlich wie der Eigenbetrieb Wasserwerk, hierfür gegründet werden. Marina Gerner hat die Vorarbeiten hierzu geleistet, jetzt sei das Finanzamt dran. Bühler hofft so, alle Kosten und Einnahmen aus dem Bereich Breitband dort zusammenzufassen. Er rechnet damit, dass die Ausgaben der Stadt hier in etwa zehn Jahren über die Anschlussgebühren ausgeglichen sein könnten.

Beim Bildungszentrum werde bis kurz vor Weihnachten noch fieberhaft weitergearbeitet. „Dennoch müssen wir manches mit rüber nehmen ins nächste Jahr“, sagte Bühler. Hier geht es um die Naturwissenschaftlichen Fachklassen von Realschule und Ostalb-Gymnasium, für die in den Haushalt 2022 jeweils 600.000 Euro eingestellt worden sind. Knapp 600.000 Euro an Zuschüssen insgesamt für beides werden erwartet.


Die Entwicklung neuer Baugebiete hat für Bühler ebenfalls Priorität, da hier die Investitionen über die Bauplatzverkäufe relativ rasch wieder zurückfließen. Zudem hilft der Zuzug junger Familien dabei, die Infrastruktur in Sachen Kindergärten oder Schulen zu stabilisieren.

Geplant hat Bopfingen für 2022 Kosten von rund 541.000 Euro für Bauland in Oberdorf „Gemeines Feld West“. Die Entwicklung des Baugebietes „Im Neufeld Bopfingen“ ist im Haushalt mit 815.000 Euro eingeplant. Das neue Baugebiet in Schloßberg, „Buchbrechten II“, verursacht zunächst Kosten von rund 1,153 Millionen Euro.

In der Summe muss die Stadt allein für diese drei Projekte rund 2,509 Millionen Euro lockermachen. Marina Gerner rechnet im Haushalt 2022 unter der Position „Veräußerung von Grundstücken/Beiträge“ mit Einnahmen von rund 5,01 Millionen Euro.


Für die Ortsdurchfahrt Unterriffingen schließlich sind im Bauprogramm zunächst 1,346 Millionen Euro eingeplant. Hier wird mit Zuschüssen in der Höhe von 610.000 Euro gerechnet. Diese Baumaßnahme wird in zwei Bauabschnitte gegliedert.


Ihre Abschreibungen kann die Stadt Bopfingen, wie übrigens 32 weitere Gemeinden der 39 im Ostalbkreis, nicht erwirtschaften. Für Bühler liegt der Fehler im System. Finde die Politik hier keine Lösung, dann könnten die Kommunen über kurz oder lang nicht mehr investieren.


Die Fraktionen deuteten an, dass sie mit dem vorgestellten Haushaltsentwurf mitgehen können und lobten unisono die gute Arbeit von Kämmerin Marina Gerner und ihrem Team.

CDU-Fraktionschef Thomas Trautwein meinte, die Entwicklung bei den Abschreibungen trübe einen insgesamt guten Haushalt. Gut sei aber, dass Bopfingen über ausreichend liquide Mittel verfüge. Prioritäten setzen, sei angebracht, sagte er.

Für die SPD befand Dr. Carola Merk-Rudolph, dass es im Haushalt 2022 nicht „um Kuchen und Torten, sondern um Butter und Brot“ gehe. Das Bauprogramm sei sportlich, die Vorhaben aber existenziell für die Zukunft der Stadt. Breitband aus dem Haushalt rauszunehmen, sei richtig.

Die Sanierung des Bildungszentrums ist fast abgeschlossen.

Zurück zur Übersicht: Stadt Bopfingen

Mehr zum Thema

WEITERE ARTIKEL

Kommentare