Höhere Steuern und Wassergebühren

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Ellwangen kalkuliert 2023 vorsichtig mit Gewerbesteuereinnahmen. trotzdem sind in den Ortschaften üppige Investitionen möglich.
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Bopfingen erhöht die Hebesätze für die Grundsteuern A und B um jeweils 20 Punkte und für die Gewerbesteuer um zehn Punkte. Der neue Wasserpreis wird derzeit kalkuliert.

Bopfingen

Das Leben wird teurer in Bopfingen. Der Gemeinderat hat nun einstimmig beschlossen, die Hebesätze für die Grundsteuern A und B sowie für die Gewerbesteuer anzuheben.

Anhebung oder keine Zuschüsse

Stadtkämmerin Marina Gerner führte ein: Das Landratsamt habe die Stadt bereits mehrmals darauf hingewiesen, dass Bopfingens Realsteuerhebesätze deutlich unter dem Kreis- und Landesniveau liegen. Bleibe dies so, laufe Bopfingen Gefahr, Landeszuschüsse zu verlieren, denn das Land erwarte, dass Antragssteller ihre Möglichkeiten, Geld zu generieren, ausschöpfen.

Seit 1995 liegt der Hebesatz für die Grundsteuer A in Bopfingen bei 365 Prozentpunkten. Für 2022 erwartet die Stadt hier Einnahmen von rund 96.000 Euro. Nun soll der Hebesatz um 20 Punkte auf 385 Prozentpunkte angehoben werden. Das bringt der Stadt Mehreinnahmen von rund 5300. Pro Hektar Land bedeutet dies eine Erhöhung von rund 79 Cent.

Der Hebesatz für die Grundsteuer B beträgt seit 2004 unverändert 360 Prozentpunkte und liegt damit deutlich unter dem Landesdurchschnitt von 404 Prozentpunkten. Auch im Kreisvergleich liegt Bopfingen unterm Schnitt. Andere Gemeinden haben jüngst auf 400 Prozentpunkte erhöht. Spitzenreiter auf der Ostalb ist Leinzell mit 590 Prozentpunkten, am billigsten ist es in Wört mit 300 und in Rosenberg mit 305 Punkten. Ein Blick noch auf Bopfingens Nachbarn: Neresheim liegt bei 390 Prozentpunkten, Lauchheim bei 400, Kirchheim am Ries bei 380 und Riesbürg bei 370 Punkten.

Einstimmig beschlossen hat der Gemeinderat die Erhöhung um 20 Punkte auf künftig 380 Prozentpunkte. Bopfingen wird damit 2023 voraussichtlich Einnahmen von rund 1,67 Millionen Euro erzielen - rund 88.000 Euro mehr als 2022.

Gerner nannte Beispiele, wie sich die Anhebung für Hausbesitzer auswirkt. Wer bislang für ein etwa 20 Jahre altes Einfamilienhaus mit einer Grundstücksgröße von 732 Quadratmetern 190 Euro bezahlen musste, für den werden jetzt 201 Euro fällig. Bei einem 60 Jahre alten Einfamilienhaus und einer Grundstücksgröße von 480 Quadratmetern wird es um rund 3,60 Euro pro Jahr teurer und bei einem ein Jahr alten Einfamilienhaus mit einem etwa 926 Quadratmeter großen Grundstück beträgt die Teuerung 17,65 Euro pro Jahr auf dann 335 Euro.

Gewerbesteuer

Die Gewerbesteuer ist die wichtigste Einnahmequelle der Stadt. Der Hebesatz liegt hier seit 1995 unverändert bei 350 Prozentpunkten. Der Ostalb-Durchschnitt beträgt 359 Prozentpunkte, der Landes-Durchschnitt 370 Prozentpunkte. 370 Punkte sind es auch in Lauchheim, Westhausen und Neresheim.

Der Gemeinderat hat nun einstimmig eine Erhöhung um zehn Prozentpunkte auf 360 beschlossen. Für die Stadt rechnete die Kämmerin dadurch mit Mehreinnahmen von rund 134.000 Euro im Jahr 2023 auf dann rund 4,83 Millionen Euro.

Auch hierzu gab Gerner einige Beispiele. So muss ein Betrieb mit einem Gewinn von rund 1,22 Millionen Euro nun 153,350 Euro statt bislang 149.100 Euro Gewerbesteuer bezahlen. Ein Betrieb mit einem Gewinn von 443.000 Euro muss künftig 58.878 statt bisher 57.200 Euro Gewerbesteuer bezahlen. Und ein Betrieb mit einem Gewinn von rund 94.000 Euro muss künftig 8719 Euro statt bisher 8477 Euro Gewerbesteuer bezahlen.

Anbetracht vieler Belastungen für die Bürgerschaft sei der Zeitpunkt für die Erhöhung „suboptimal“, befand CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Trautwein. Nötig sei die Erhöhung aber, weil ansonsten Zuschüsse auf dem Spiel stünden.

Einen richtigen Zeitpunkt für Erhöhungen gebe es wohl nie, meint SPD-Fraktionschefin Dr. Carola Merk-Rudolph. Die Anhebung sei aber moderat und vertretbar und wegen des „Rüffels“ unvermeidlich. Dafür bleibe die Hundesteuer unverändert, erinnerte sie.

Verlust beim Wasserwerk

Auch für ihr Trinkwasser müssen die Bopfinger künftig tiefer in die Tasche greifen. Das Wasserwerk hat nämlich einen Verlust in Höhe von rund 160.000 Euro gemacht. Zudem sind im kommenden Jahr Investitionen in die Technik nötig. Beides soll über eine Erhöhung des Wasserpreises ausgeglichen werden. Es steht eine Erhöhung um 20 Cent je Kubikmeter Wasser im Raum. Wie teuer es am Ende tatsächlich wird, ist aber noch offen. Die Wassergebühren würden derzeit neu kalkuliert, sagte Gerner.

Eigentümer und Eigentümerinnen von Grundstücken und Wohnungen müssen in Bopfingen ab 2023 mehr Grundsteuer bezahlen.
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Die Wassergebühren in Bopfingen steieg. Um wie viel, wird derzeit noch berechnet

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