Rekordhaushalt trotz der Pandemie

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Bopfingen Sanierungsgebiet Ost
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Die Stadt Bopfingen will 2022 insgesamt rund 15,2 Millionen Euro in seine Infrastruktur investieren und hofft bei der Finanzierung auf sprudelnde Gewerbesteuereinnahmen.

Bopfingen

Es ist ein Rekordhaushalt trotz Corona, den Bopfingens Gemeinderat am Donnerstagabend einstimmig verabschiedet hat. Ein Volumen von rund 52 Millionen Euro gab es bislang noch nie. Geplanten Einnahmen im Ergebnishaushalt von rund 27,6 Millionen Euro stehen erwartete Ausgaben von rund 33,1 Millionen Euro gegenüber.

Geschuldet ist das riesige Haushaltsvolumen zwei Aspekten: Zum einen konnte nicht alles erledigt werden, was im vergangenen Jahr geplant war und wandert nun eben in das Zahlenwerk 2022. Weiter hat Bopfingen in diesem Jahr mit einem Bauprogramm im Volumen von rund 15,2 Millionen Euro viel vor.

Darüber hinaus steht die Breitbandoffensive an, bei der in Bopfingen und seinen Ortsteilen in den kommenden beiden Jahren allein rund 19 Millionen investiert werden. Um den Haushalt damit nicht völlig zu überlasten, wurde für dieses Projekt eigens eine Betriebsgesellschaft gegründet - ebenfalls ein Novum für die Stadt.

Dicke Brocken im Bauprogramm

Die dicksten Brocken im Bauprogramm sind die Sanierung von Bildungszentrum und Stauferschule (zusammen rund zwei Millionen Euro), die Entwicklung verschiedener Baugebiete (rund 2,5 Millionen Euro), die Entwicklung des Stadtgebietes Ost, mit dem Umzug des Samariterstifts auf das ehemalige Sperber-Gelände (rund 3,7 Millionen Euro), die Sanierung von Hermann-Hahn-Straße und der Straße Hauser Berg (insgesamt rund 1,2 Millionen Euro) oder der Start der Sanierung der Ortsdurchfahrt Unterriffingen (1,2 Millionen Euro im Jahr 2022). „Es wird die Frage sein, wie wir es personell schaffen, dies alles abzuarbeiten“, sagte Bürgermeister Dr. Gunter Bühler.

Hoffen auf die Gewerbesteuer

Getragen wird der Haushalt, dessen Eckdaten Kämmerin Marina Gerner detailliert vorgetragen hatte, von der Gewerbesteuer, sagte Bühler, und dankte allen, „die dieses Geld erwirtschaften“. Mit rund 4,7 Millionen Euro rechnete die Stadt hier - defensiv - denn im vergangenen Jahr kamen hier über 9,5 Millionen ins Stadtsäckel. Höher noch sind die erwarteten Einnahmen bei der Einkommenssteuer mit rund 5,5 Millionen Euro. Bei der Umsatzsteuer rechnet Kämmerin Gerner mit knapp einer Million Euro an Einnahmen. Die Schlüsselzuweisungen sind mit 4,2 Millionen Euro angelegt, das sind jedoch rund 764.000 Euro weniger als im vergangenen Jahr.

Neue Schulden unvermeidlich

Weil auf der Einnahmenseite rund eine Million Euro im Vergleich zu 2021 fehlt und auf der Ausgabenseite rund drei Millionen Euro mehr anstehen - allein die Kreisumlage kostet die Stadt über eine Million Euro mehr als 2021 - schafft es Bopfingen nicht, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen - und muss sich neu verschulden. Geplant ist ein Kredit über 3,5 Millionen Euro. Jedoch hat der Bürgermeister die Hoffnung auf eine schwarze Null, darauf, dass 2022 die Konjunktur stärker anzieht und die Gewerbesteuer dementsprechend höher ausfällt.

Auch die Abschreibungen von rund vier Millionen Euro zu erwirtschaften, wie es das neue kommunale Haushaltsrecht vorsieht, ist unmöglich. „Da geht es uns so, wie 32 von 39 Kommunen im Ostalbkreis. Man darf hier schon die Sinnhaftigkeitsfrage stellen, wenn so Investitionen der Kommunen quasi ausgebremst werden“, sagt Bühler.

Wie andere Städte kämpfe auch Bopfingen damit, dass die große Politik in Bund und Land immer mehr Aufgaben an die Kommunen delegiere, ohne diese entsprechend finanziell auszustatten. Manchmal seien die Aufgaben aber auch schlicht gar nicht machbar. Die Forderung der Politik, bei der Ganztagesbetreuung nur ausgebildetes Personal zu beschäftigen, beispielsweise laufe ins Leere, „weil es so viele Kräfte auf dem Arbeitsmarkt gar nicht gibt“, so Bühler.

Insgesamt aber ist der Bürgermeister zufrieden mit Bopfingens Entwicklung. Es werde auch 2022 nicht blind, sondern gezielt investiert, „wir werden vieles erledigen können“, sagte er. Bühler glaubt, dass 2023 im Bezug auf Corona wieder ein normales Jahr werden könne.

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