Europa-Wahl wird vorbereitet
CDU-Kreisverband hat sich zur Mitgliederversammlung in Schwabsberg getroffen.
Rainau-Schwabsberg. Der CDU-Kreisverband Ostalb hat sich am Samstag zu einer Mitgliederversammlung im Gasthaus Lamm in Schwabsberg getroffen. Bei dem Treffen wurde die Europawahl 2024 vorbereitet.
61 stimmberechtigte Mitglieder waren zu der Kreisversammlung angereist, um hier aus den eigenen Reihen die Köpfe für die Bezirksvertreter- und für die Landesvertreterversammlung zu wählen - als Vorbereitung zur Aufstellung einer Landesliste für die Wahl zum Europäischen Parlament 2024.
„Diese Wahl ist wichtig. Es geht darum, eine möglichst starke Fraktion für die Landes-CDU aufzustellen“, unterstrich Kreisvorsitzender Tim Bückner. Für die Bezirksvertreterversammlung wurden 24 aus 35 Kandidaten gewählt, darunter mussten acht Frauen sein. Für die Landesvertreterversammlung wurden zehn aus 33 Kandidaten gewählt, darunter vier Frauen. Eine ganze Reihe Kandidaten war nicht vor Ort, was teils hinter vorgehaltener Hand kritisch angemerkt wurde.
Wenn die Geschichte lebendig wird
Rainer Wieland, Vizepräsident des Europaparlaments und CDU-Abgeordneter aus Heilbronn, berichtete bei der Mitgliederversammlung über aktuelle europapolitische Themen. In diesem Zuge ging er auch auf Fehler in der Vergangenheit ein. Dazu zähle laut Wieland unter anderem die „viel zu große Abhängigkeit“ Deutschlands und Europas von China und Russland. Lieferketten hätten auch deshalb nicht mehr funktioniert, weil man in Deutschland und in Europa die Abwanderung von Industriezweigen „zugelassen“ habe. Wieland forderte abschließend eine stärkere Führungsrolle Deutschlands innerhalb der EU ein. Im EU-Parlament werde kritisiert, dass Deutschland seit Jahren zu wenig gestalte und durch zu viel eigene Bürokratie bremse. Wieland sprach in diesem Zusammenhang von „organisierter Verantwortungslosigkeit“. „Eine starke Union muss für eine gute Zukunft in Deutschland und Europa kämpfen“, forderte er.
Kiesewetter: „Deutschland hat sich selbst abgehängt“
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter befand, dass viele Länder in Europa „dynamischer, innovativer, kreativer“ seien als Deutschland. „Das hat sich in den vergangenen Jahren selbst abgehängt - auch unter Verantwortung der CDU“, merkte Kiesewetter selbstkritisch an.
Europa müsse geeint sein und mit Amerika zusammen arbeiten. Nur so könne der Kontinent bestehen. „China und Russland warten nur auf unsere Schwäche“, warnte er.
Der CDU-Landtagsabgeordnete Winfried Mack wandte sich in seiner Rede gegen die „Verbotspolitik der Grünen“ in der Bundesregierung. Er forderte unter anderem eine längere Laufzeit der Atomkraftwerke und Technologiefreiheit, etwa beim Auto.
Der Kreisvorsitzende Tim Bückner, ebenfalls Landtagsabgeordneter, plädierte für neue Straßen, aber auch für eine Stärkung der Bahn sowie der Forschung und der eigenen Produktion in der Medizin.