Gemeinderat in der Klausur in Schrezheim

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OB Dambacher

Ellwangen-Schrezheim. Der Gemeinderat war am Wochenende in der St.-Georg-Halle in Schrezheim und bearbeitete bei einer Klausurtagung unter anderem das städtische Investitionsprogramm. Schon im Dezember bei den Haushaltsberatungen hatte Oberbürgermeister Michael Dambacher deutlich gemacht, dass die vielen Projekte personell nicht zu schaffen seien. Das Investitionsprogramm ist gewaltig:

Kindergärten werden gebaut, Schulen saniert, Baugebiete erschlossen, das Breitbandnetz ausgebaut. Vor allem die Großprojekte Erweiterung des Gewerbegebiets Neunheim, Entwicklung der Konversionsfläche auf dem Kasernenareal und Landesgartenschau 2026 sind arbeitsintensiv. Und dann ist da noch die Großbaustelle EATA, wo die Kosten aus dem Ruder laufen. Der Stadtkämmerer Sebastian Thomer hat aktuell das Problem, dass für all diese geplanten Investitionen Beträge im Haushalt eingestellt sind und Fördermittel dazu kommen, das Geld aber nicht abfließt, weil Planer und Handwerker gar nicht hinterherkommen. In der Folge zahlt die Stadt Negativzinsen in fünfstelliger Höhe. Seit 2016 werden Jahr für Jahr die im Haushalt genehmigten Kreditaufnahmen nicht benötigt. Was abfließt, kann die Stadt aus den Einnahmen bestreiten.

Was wird jetzt gestrichen?

Welche Projekte der Gemeinderat stoppen oder ganz streichen will, sagte OB Dambacher nicht. Die Entscheidungen dürften nicht einfach sein, denn hinter jedem stehen Bürgerinteressen und entsprechende Beschlüsse.

„Es war eine sehr gute, konstruktive Atmosphäre und ich bin mit dem Verlauf und den Ergebnissen der Klausurtagung sehr zufrieden“, sagte Dambacher. „Der neue Gemeinderat und die Stadtverwaltung hatten seit den Kommunalwahlen keine Gelegenheit, so eng zusammenzuarbeiten“, sagte er. gek

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