LEA: Es kommen wohl keine afghanischen Ortskräfte

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Die Bundeswehr fliegt Menschen aus Afghanistan aus. Auch nach Baden-Württemberg kommen Afghanen, die für Organisationen gearbeitet haben - aber wohl nicht in die LEA nach Ellwangen.
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Wie viele Menschen nach Baden-Württemberg kommen sollen - und warum die Landeserstaufnahmestelle in Ellwangen dabei wohl keine Rolle spielt.

Ellwangen/Stuttgart

"Die Bilder aus Afghanistan sind erschütternd", so hat sich der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) gegenüber mehreren Medien geäußert. Kretschmann wird zitiert, dass das Land "selbstverständlich" zur Unterstützung bereit sei und Menschen aus Afghanistan aufnehmen werde. Dabei geht es um Afghanen, die zum Beispiel als Übersetzer, Fahrer oder als andere Hilfskräfte für ausländische und insbesondere deutsche Organisationen gearbeitet haben und deren Angehörige. Was bedeutet dies für die Landeserstaufnahmestelle in Ellwangen, kurz LEA? Ist zu erwarten, dass die LEA bei den Überlegungen und Plänen eine Rolle spielt? Deren Leiter, Berthold Weiß, geht nicht davon aus, dass dies der Fall ist - schließlich müssten diese Menschen nicht das "normale", sprich aufwendige Asylverfahren durchlaufen, sondern würden sofort einen gesicherten Aufenthaltsstatus erhalten.

Das bestätigt Robin Schray, Pressesprecher des baden-württembergischen Ministeriums der Justiz und für Migration, auf Anfrage der Schwäbischen Post. In der Erstaufnahme allgemein "und somit auch in der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen müssen derzeit keine zusätzlichen Plätze bereitgestellt werden", sagt Schray und beschreibt das Verfahren wie folgt: Die afghanischen Ortskräfte, die aktuell aus Afghanistan ausgeflogen werden, würden zunächst durch den Bund untergebracht - und in der Folge nach dem so genannten Königsteiner Schlüssel auf die Bundesländer verteilt. Auf das Land Baden-Württemberg entfallen nach diesem Schlüssel 13 Prozent der Personen. Folglich werde die Zahl der Personen, die Baden-Württemberg "selbstverständlich" aufnehme, "überschaubar" sein. Schray erklärt, bundesweit werde derzeit von nicht mehr als rund 8000 weiteren Ortskräften ausgegangen. 13 Prozent von 8000 seien knapp 1100 Menschen. In den vergangenen Monaten habe Baden-Württemberg bereits 300 Menschen aus diesem Personenkreis aufgenommen - rund 60 Familien. Innerhalb von Baden-Württemberg würden diese Personen direkt in die sogenannte „Vorläufige Unterbringung“ bei den Landratsämtern und Bürgermeisterämter der Stadtkreise verteilt.

Das hat auch Berthold Weiß so erwartet, der davon ausgeht, dass die Kommunen und Landkreisverwaltungen sich um die Unterbringung kümmern. Er hofft, dass das Thema nicht im Bundestagswahlkampf missbraucht wird, um Stimmung gegen Geflüchtete zu machen. Derzeit leben übrigens, Stichtag Mittwoch, 18. August, 346 Menschen in der LEA in Ellwangen. Rund 350 Menschen: Diese Zahl sei stabil seit einigen Wochen, berichtet Weiß. Dabei handelt es sich hauptsächlich um Geflüchtete aus Syrien, meist Familien.

Info: Übrigens erfolgt die Aufnahme afghanischer Ortskräfte und die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach dem Aufenthaltsgesetz, genauer nach Paragraf 22. Die Aufenthaltserlaubnis berechtigt grundsätzlich zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit. Personen mit einer Aufenthaltserlaubnis erhalten Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch, was auch den Zugang zu gesetzlichen Krankenversicherungsleistungen beinhaltet. Die Leistungen können auch Sprachkurse beinhalten.

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