Lob für die neuen Ortschaftsbudgets

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Schrezheimer Räte begrüßen die zusätzlichen Mittel.

Ellwangen-Schrezheim. Auf eine Anregung von Josef Kucher geht der Ansatz zurück, den vier Ellwanger Ortschaftsgremien eigene Budgets in Höhe von 20 000 Euro pro Jahr zu geben. Der Schrezheimer Ortschaftsrat und schließlich auch die CDU- und die SPD-Fraktion des Gemeinderats hatten in den Haushaltsberatungen entsprechende Anträge formuliert und die Verwaltung hat ein Konzept dazu erarbeitet. Dieses stellte Kämmerer Sebastian Thomer nun den Schrezheimer Räten in deren Sitzung am Montag vor. 10 000 Euro als 50-prozentigen Grundsockel soll es geben und dazu eine von Einwohnerzahlen abhängige Aufstockung. Für Schrezheim kommen so exakt 20 000 Euro heraus, für Pfahlheim etwas weniger, Rindelbach und Röhlingen etwas mehr. Im Haushalt sind insgesamt 80 000 Euro dafür vorgesehen.

Abgestimmte Verwendung

Die Verwendung soll durch den Ortschaftsrat in Abstimmung mit der Verwaltung beschlossen werden, etwa um möglichen Verstößen gegen Kommunalrecht vorzubeugen oder ein Zuwiderlaufen gesamtstädtischer Konzepte zu verhindern. Die Gelder sollen ergänzend zu städtischen Unterhaltungen verwendet werden, also nicht für Straßenbau oder städtische Einrichtungen wie Schulen oder Feuerwehr.

Beschaffungskosten von Vereinen, investive Eigenleistungen, sonstige Beschaffungen oder Beauftragungen des Baubetriebshofs zur Unterstützung bei Projekten – ab einer Summe von 500 Euro - könnten ins Budget aufgenommen werden.

Da die Budgets schon 2022 erstmals ausgeschüttet werden sollen, soll der Ortschaftsrat bis zu seiner Sitzung am 4. Juli eine Vorhabenliste in Absprache mit der Stadt entwickeln, die dann diskutiert und beschlossen werden soll. „Grundsätzlich halte ich nicht viel von Haushaltsübertragungen, wir wollen schon die Budgets auch im jeweiligen Haushaltsjahr nutzen“, sagte Thomer, weshalb in diesem Jahr das Verfahren etwas beschleunigt laufen solle. Künftig sind Vorschlagslisten bis Oktober des Vorjahres zu erarbeiten, um Prüfung und Beschlüsse rechtzeitig herbeiführen zu können. 

Wenig überraschend erhielt das Konzept grundsätzlich viel Lob. Ortsvorsteher Albert Schiele nannte die geplante Pflanzaktion in allen Ortsteilen zum Eingemeindungsjubiläum als mögliche erste Fördermaßnahme. „Es ist sehr positiv, dass das jetzt eingeführt wird“, sagte Sonja Fuchs.

Jürgen Lang sah darin eine Möglichkeit, Anschubfinanzierungen zu leisten und ehrenamtliches Engagement zu honorieren. Er wollte wissen, wie „flexibel bereitstellbar“ das Budget sei, was mehrere Räte ebenfalls interessierte. Thomer entgegnete, dass man „schon flexibel genug“ sei, um Unvorhergesehenes aufzugreifen.

Mit den Richtlinien wolle man nun Erfahrungen sammeln, bis 2024 eine erste Evaluation angedacht sei. Josef Kucher freute sich: „Ich bin grundsätzlich froh, dass der Vorschlag kommt.“

Benjamin Leidenberger

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