Für künftige Krisen besser vorbereitet sein

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Thomas de Maziere und Roderich Kiesewetter im Gespräch mit Ellwangern, die sich für die Menschen in den Flutgebieten eingesetzt haben.
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Roderich Kiesewetter und Thomas de Maizière sprechen im Biergarten des "Taj Mahal" mit den Fluthelferinnen und -helfern der Blaulichtorganisationen über Stärken und Schwächen im Katastrophenschutz.

Ellwangen Wie kann der Katastrophenschutz in Deutschland schneller und besser werden? Darüber sprach am Mittwochabend im Garten des "Taj Mahal" der frühere Innen- und Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Bundestagsabgeordneter Roderich Kiesewetter (CDU) hatte dazu die Blaulichtorganisationen aus Ellwangen und der Region eingeladen sowie engagierte Privatpersonen. Helferinnen und -helfer von THW, DRK, Malteser und anderen sprachen darüber, was sie beim Einsatz in den Flutgebieten erlebten.

Zunächst jedoch breitete de Maizière seine Thesen für einen besseren Katastrophenschutz aus. In Krisen biete sich immer die Chance, Verbesserungen und wichtige Fortschritte zu erreichen. Der Politiker wies auf die Erfolge in der Coronakrise hin, die Schnelligkeit, mit der in Deutschland ein PCR-Test und ein Impfstoff, auch die Corona-App entwickelt wurde. Deutschland sei bislang auch besser durch die Pandemie gekommen als manches Nachbarland.

Trotzdem fehle in Deutschland ein national arbeitender Krisenstab. Stattdessen sorge die Zuständigkeit der Länder für den Katastrophenschutz für unnötige Verwirrung. Dass etwa auf Ministerebene darüber diskutiert werde, wie viel Quadratmeter Fläche pro Kunde eine Person im Baumarkt brauche, oder welche Lüfter ein Klassenzimmer, das stoße in der Bevölkerung zu Recht auf Unverständnis. De Maizière sprach sich auch für die "atmende Behörde" aus, Beamte, die flexibel eingesetzt werden können, wenn es eine Krise erforderlich mache. Sinnvoll wäre zudem eine zivile Reserve unter dem Dach des THW und zivile Fachleute in den Krisenstäben. "Warum sollte man nicht bei Bofrost fragen, wenn es darum geht, schnell Impfstoff zu verteilen und dabei Kühlketten einzuhalten?", meinte der Bundespolitiker und sagte: "Deutschland braucht eine große Staatsreform und eine Grundgesetzänderung." Die Planung von großen Projekten dauere viel zu lang. De Maizière: "Es ist ja schön, wenn Frau Baerbock mehr Bahn- statt Flugverkehr will. Aber dann muss ich in fünf Jahren auch eine Bahnlinie von Hamburg nach München bauen können."

Wichtig sei eine klare Gefahrenanalyse, bevor die Katastrophe eintrete. In Sachsen seien nach der dortigen Flut für jeden Bachlauf Berechnungen für unterschiedliche Niederschlagsmengen angestellt worden, meinte der Politiker: "Wir müssen prüfen, was passieren könnte und daraus Krisenpläne ableiten." Damit die dann nicht wieder in Vergessenheit geraten, wie die Pandemiepläne, seien die Hilfsorganisationen gefragt. Die sollten entsprechend Druck machen.

Roderich Kiesewetter sprach sich für den Zwei-Prozent Wehretat aus, weil damit die Bundeswehr auch für Katastropheneinsätze im Inneren besser ausgerüstet werden könnte. Martin Rief von der Freiwilligen Feuerwehr Ellwangen hatte zuvor angemerkt, dass die Bundeswehrhubschrauber in Laupheim, die für den Löscheinsatz bei Waldbränden ausgestattet sind, gar nicht einsatzfähig seien.

Mehrere Helferinnen und Helfer schilderten Eindrücke aus den Flutgebieten. Dabei wurde viel Lob für das Engagement von Ehrenamtlichen, aber auch Kritik laut. Ein Helfer des DRK Ostalb beklagte, dass es in Deutschland keine Standardisierung für die Feldküchen gebe. Jede Gruppe habe sich nach eigenen Ansichten und Bedürfnissen eingerichtet. Für Großlagen könne man daraus keine vernünftige Versorgung aufbauen. Als das DRK für die Verpflegung von 10 000 Helfern im Flutgebiet angefordert wurde, habe man sich entschieden, die eigene Feldküche lieber zuhause zu lassen, um sich vor Ort nicht zu blamieren.

Gerhard Königer

"Warum sollte man nicht bei Bofrost fragen, wenn es darum geht, schnell Impfstoff zu verteilen und dabei Kühlketten einzuhalten?"

Thomas de Maizière, Ehemaliger Bundesinnenminister

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