Gemeinderat auf Distanz

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Sitzung am Donnerstag um 17 Uhr in der Stadthalle.

Ellwangen. Coronabedingt ist die nächste Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 28. Mai, um 17 Uhr in der Stadthalle, wo die Mitglieder des Gremiums in gebotenem Abstand sitzen können. In der Sitzung sollen die Grundlagen für die Gründung der Landesgartenschau GmbH beschlossen werden. Unter anderem geht es um Personalien, etwa welche sechs Mitglieder die Fraktionen in den Aufsichtsrat entsenden. Und um Finanzielles: 20 000 Euro soll die Stammeinlage der Stadt betragen, (die Landesgesellschaft BW Grün hält 10 000 Euro), 2 Millionen Euro aus dem städtischen Haushalt sollen als Eigenkapital an die Gesellschaft gehen. Die eigentliche Gründung der Landesgartenschau GmbH erfolgt später bei einer notariellen Gesellschafterversammlung.

Auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung stehen außerdem: Bekanntgabe von mehreren Eilentscheidungen, Aufhebung der Veränderungssperre Daimlerstraße, Übernahme einer Bürgschaft für die Bädergesellschaft, finanzielle Situation und Erlass einer Haushaltssperre, Kinderbedarfsplanung.

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