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Die Grünen stimmte gegen den Haushalt 2022, weil die Prioritätenliste missachtet wurde.
Ellwangen. Am Donnerstagabend wurde über den Haushaltsplan 2022 abgestimmt. Aufgrund von zusätzlich aufgenommenen Punkten ergaben sich Mehrausgaben in Höhe von 430 000 Euro. Das voraussichtliche Defizit klettert auf 2,7 Millionen Euro.
"Wir werden dem Haushalt nicht zustimmen, weil die bei der Klausurtagung festgelegte Priorisierung von Projekten nicht eingehalten wurde", sagte Rudolf Kitzberger, worauf Armin Burger (CDU) der grünen Fraktion Verantwortungslosigkeit vorwarf.
Bei sechs Gegenstimmen und einer Enthaltung (Martin Gantner) wurde der Haushalt, die mittelfristige Finanzplanung und die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe verabschiedet. Gerhard Königer