Was die Rathauschefs in der Region so bewegt

+
Andreas Schwarz (siebter v.l.) mit Landrat Dr. Joachim Bläse und dem Bürgermeistersprengel Virngrund/Ries im Hof des Ellwanger Rathauses.
  • schließen

Beim Arbeitsgespräch des grünen Landtagsfraktionschefs, Andreas Schwarz, mit dem Bürgermeistersprengel Virngrund/Ries geht es um unter anderem um Ganztagesbetreuung und Flächenverbrauch.

Ellwangen. Am Mittwoch war Andreas Schwarz, Fraktionssprecher der Grünen im Landtag, zu Gast im Rathaus Ellwangen. Beim Treffen mit dem Bürgermeistersprengel Ries-Virngrund wollte der Landespolitiker herausfinden, wo der Schuh drückt.

„Wir leben in einer Zeit des Wandels mit nie dagewesenen Umbrüchen und wir können nur erfolgreich sein, wenn Land und Kommunen an einem Strang ziehen“, meinte er beim anschließenden Pressegespräch.

Thema war unter anderem der Ausbau der Ganztagesbetreuung an Grundschulen, den das Land unterstützt, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf voranzubringen. Von den Bürgermeistern kam die Forderung, einheitliche Standards dafür zu formulieren. Dabei gehe es sowohl um die inhaltliche Gestaltung des Ganztagesunterrichts wie auch um die Frage des Personals und die Finanzierung. OB Michael Dambacher: „Wir haben jetzt mit Fördermitteln die Schulen digital ausgestattet. Doch wie geht es nach der Anschubfinanzierung weiter? Die IT ist in der Regel nach 4, 5 Jahren veraltet, die Software kostet Lizenzgebühren.“

Nachdem der Bund seinen Finanzierungsanteil für den Ausbau der Ganztagesbetreuung erhöht hat, werden sich Land und Kommunen über den Schullastenausgleich einigen“, zeigte sich Schwarz zuversichtlich.

Megathema in verschiedensten Bereichen war der Flächenverbrauch. Schwarz teilte mit, dass die Landesregierung zwei Prozent der Landesfläche für den Ausbau der Erneuerbaren Energien ausweisen möchte und hofft dabei auf die Unterstützung der Kommunen.

Doch die Kommunen haben schon für Wohnungsbau, Gewerbegebiete, Ausbau von Straßen und Wegen und den entsprechenden ökologischen Ausgleich zu wenig Land. Wie soll das funktionieren?

„Alle sind aufgerufen, effizient mit der Fläche umzugehen“, meinte Schwarz. Potenzial gebe es im Innenbereich und das Land werde den Kommunen mit der neuen Grundsteuer C einen Hebel an die Hand geben, um bebaubares Land im Innenbereich, das „fürs Enkele“ reserviert sei, künftig höher zu besteuern.

Martina Häußler, grüne Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Schwäbisch Gmünd, und Mitglied im Ausschuss Landesentwicklung und Wohnen, ging auf das Tema „Wohnen“ ein. Wie sehen lebendige Quartiere der Zukunft aus, die Klimaschutz, bezahlbaren Wohnraum und kluge Verkehrsinfrastruktur verbinden? Darüber müsse auch in Verbindung mit dem Landesentwicklungsplan entschieden und entsprechende Förderprogramme formuliert beziehungsweise fortgeschrieben werden.

Schwarz steht zu den Verkehrsprojekten in der Region wie den Ausbau der L 1060. Doch der Ausbau müsse flächenschonend und effizient umgesetzt werden, also wenn möglich Schallschutz und Photovoltaik kombinieren.

Nach dem Arbeitsgespräch besuchte Schwarz mit der Ellwanger Verwaltungsspitze noch die ODR. Gerhard Königer

Zurück zur Übersicht: Stadt Ellwangen

Mehr zum Thema

WEITERE ARTIKEL

Kommentare