Eine Million Euro Defizit erwartet

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Essingen wird bei Investitionen kürzen.
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Warum 2022 ein schlechteres Haushaltsjahr wird, was noch alles in den Essinger Finanzen steckt und was mit der Grundsteuer passiert.

Essingen.

Hauptthema im Technischen Ausschuss (TA) des Gemeinderats waren die Vorberatungen des Haushaltsplans für das Jahr 2022. Bürgermeister Wolfgang Hofer verkündete zunächst die freudige Nachricht, 461 000 Euro aus Einkommens- und Gewerbesteuer als geplant an die Gemeinde fließen werden. Insgesamt werde das Jahr 2022 ein schlechtes Haushaltsjahr mit einem voraussichtlichen Defizit von rund 1 Million Euro.

Hofer berichtete von den Vorberatungen aus dem Verwaltungsausschuss. Dieser hatte Einsparvorschläge gemacht, mit denen die vorgesehenen Investitionen von 9 auf 7,56 Millionen Euro und damit die notwendige Kreditaufnahme von rund 3 Millionen auf 1,75 Millionen gesenkt würden. Der VA hatte unter anderem die Aufwendungen für Grunderwerb um 500 000 Euro und den Ansatz für die Sanierung des Bahnhofs um 200 000 Euro gekürzt. Ebenso wird der Bau der Talhofbrücke erst 2023 begonnen, sodass 800 000 von einer Million Euro, die dafür eingestellt waren, in 2023 geschoben werden können. Der VA hatte der Verwaltung auch eine ganze Reihe Aufgaben mitgegeben, wie ein Konzept für den ruhenden Verkehr, einen Sportentwicklungs- und einen Feuerwehrbedarfsplan, ein Konzept für bezahlbaren Wohnraum zu erstellen und anderes mehr. Zudem solle die Grundsteuer A und B um jeweils 20 Punkte erhöht werden.

Helmut Borst (Frei Wähler) lehnte die Grundsteuererhöhung ab, und sagte, man müsse den Grunderwerb im Riedweg und für den Lärmschutz an der B 29 vorantreiben. Zudem gab er zu bedenken, dass größere Straßensanierungen in den kommenden Jahren anstehen würden.

Johannes Blank (CDU/Freie Bürger) befand die Vorschläge zur Senkung der Kreditaufnahme und der Investitionen ebenfalls für gut. Er monierte die Steigerung der Zuwendungen an Kreis und Land auf 1,9 Millionen Euro bei gleichzeitigem Sinken der Zuweisungen. Er forderte dazu einige Reparaturen und Ergänzungen im gemeindeeigenen Stadion. Auch solle eine Machbarkeitsstudie für eine Umgehungsstraße angegangen werden. Hofer sagte das zu. Simone Funk (SPD) monierte die verbleibende Summe für Grunderwerb von 200 000 Euro als zu niedrig. Hofer sagte, aus 2021 seien noch 1,3 Millionen Euro dafür übrig. Funk forderte zudem mehr Investitionen in PV-Anlagen und ein Fernwärmenetz.

Der TA stimmte dem Haushaltsplan zu. Die Erhöhung der Grundsteuer A und B lehnte das Gremium knapp ab.

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