Essingen: Verwaltung will Kredit aufnehmen und Steuern erhöhen

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In Essingen wird der Breitbandausbau vorangetrieben.
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Kämmerer und Bürgermeister stellen den Haushaltsplanentwurf 2022 für Essingen vor. Warum die Gemeindeverwaltung Schulden machen muss.

Essingen

Einen guten Schlaf hatte Bürgermeister Wolfgang Hofer in den vergangenen Wochen nicht, wie er in der jüngsten Gemeinderatssitzung sagte. Schuld daran hat der Haushaltsplan 2022. Hofer und Kämmerer Christian Waibel stellten den Entwurf den Rätinnen und Räten am Donnerstag in der Remshalle vor. „Das Ergebnis unserer Finanzplanung ist für mich, bei meinem 25. Haushaltsplan, auf den ersten Blick so schwierig wie noch nie“, sagte Hofer. Die Coronazahlungen des Landes, die steigende Kreisumlage und Projekte zur Verbesserung der Infrastruktur seien etwa Gründe dafür.

Ein Blick auf die Zahlen: Der Haushalt 2022 schließt mit einem negativen ordentlichen Ergebnis von 1,4 Millionen Euro ab. „Dieses kann durch eine Entnahme aus den Rücklagen gedeckt werden“, sagte Waibel. Gründe für den Fehlbetrag: Hilfen von Bund und Land während der Pandemie und die dadurch sinkenden Schlüsselzuweisungen. „Die finanziellen Hilfen können als geliehenes Geld angesehen werden, das nun zurückgezahlt werden muss“, erklärte der Kämmerer.

9 Millionen Euro sollen im kommenden Jahr investiert werden (2021: 7,2 Millionen Euro). Die Gemeindeverwaltung rechnet mit 4,8 Millionen Euro Einzahlungen und muss daher 4,2 Millionen Euro selbst investieren. Da die liquiden Mittel nicht ausreichen, muss bei einer vollständigen Umsetzung der Investitionen ein Kredit (3 Millionen) aufgenommen werden. „Diese Kreditaufnahme würde die Verschuldung der Gemeinde nach kontinuierlichen Rückgängen deutlich erhöhen“, sagte Waibel. Eine Reduzierung der Kreditaufnahme sei ohne das Streichen von Aufgaben oder Investitionen nicht möglich, sagte er. Die geplante Pro-Kopf-Verschuldung würde dadurch im Kämmereihaushalt auf fast 500 Euro pro Einwohner anwachsen (Ende 2021 beträgt diese 50 Euro pro Einwohner). „Das ist ungewöhnlich für Essingen“, bemerkte Hofer.

Um die Einnahmen zu steigern, schlägt die Verwaltung vor, die Grundsteuer um 20 Prozent anzuheben – dies würde ein Einnahmenplus von 56 000 Euro bedeuten. Anders formuliert: „Die Grundsteuer steigt um 8,75 Euro pro Jahr für jeden Haushalt“, bilanzierte Waibel. Seit 2016 sei in der Gemeinde keine Steuererhöhung mehr beschlossen worden, betonte Hofer. Die Hebesätze für Grundsteuer A und B liegen laut Hofer weiterhin unter dem Kreisdurchschnitt.

Hofer fasste zusammen: „Wir investieren viel Geld in den Infrastrukturausbau, in Schule und Kindergarten, in die Digitalisierung und die Baulandentwicklung.“ Radwege, Fotovoltaik, die Sportentwicklung und der ÖPNV ständen 2022 zudem im Fokus.

In der Sitzung am Donnerstag, 16. Dezember, 18.30 Uhr in der Remshalle, nehmen die Rätinnen und Räte Stellung zum Haushaltsplan 2022.

Denk ich an den Haushalt in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht.“

Wolfgang Hofer, Bürgermeister
  • Geplante Investitionen
  • Diese größeren Investitionen sind unter anderem geplant: Tiefbau: Ausbau Riedweg, erster Abschnitt (1 Million Euro, in 2022: 200 000), Breitbandausbau (5,4 Millionen Euro, in 2022: 1,5 Millionen), Blümleskreisel (1,4 Millionen Euro, in 2022: 1,15 Millionen), barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen (530 000 Euro, in 2022: 250 000 Euro). Talhofbrücke (6,65 Millionen Euro, in 2022: 1 Million).
  • Hochbau: Sanierung der Parkschule (800 000 Euro), Sanierung Bahnhofsgebäude (400 000 Euro), Sanierung Dorfhaus Lauterburg (250 000 Euro), Erweiterung katholischer Kindergarten (500 000 Euro).
  • Erschließung: Baugebiete Galgenberg-Süd (1 Million Euro) und Hasenweide-Süd (1,2 Millionen Euro), Grunderwerb (700 000 Euro).

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