Warum die Steuern in Essingen stabil bleiben

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Essingen von oben betrachtet. Für 2022 plant die Gemeindeverwaltung, eine Machbarkeitsstudie für eine Ortsumfahrung und den Bahnhalt-Essingen in Auftrag zu geben. Archivfoto: opo
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Die Gemeindeverwaltung schlägt vor, die Grundsteuer zu erhöhen. Die Rätinnen und Räte sind damit nicht einverstanden. Machbarkeitsstudie für Ortsumfahrung soll in Auftrag gegeben werden.

Essingen

Der Technische Ausschuss lehnte eine Grundsteuererhöhung ab, der Verwaltungsausschuss stimmte zu. Am Donnerstagabend lag’s am Gemeinderat, ob die Grundsteuer-Hebesätze in Essingen um 20 Prozentpunkte erhöht werden oder nicht. Das Ergebnis: Sie bleiben stabil.

Die Verwaltung empfahl die Erhöhung der Grundsteuer A und B. 56 000 Euro hätte diese ins Gemeindesäckel gespült – umgerechnet hätte jeder Bürger und jede Bürgerin jährlich 8,75 Euro mehr zahlen müssen. „Das kann man als Bürger zahlen, bei der Infrastruktur, die wir geschaffen haben“, sagte Bürgermeister Wolfgang Hofer. Sein Motto: Spare bei Zeit, dann hast du in der Not. Er wolle nicht, dass die Steuern in den kommenden Jahren mit einem Mal gravierend in die Höhe schnellen.

„Munition“ für Energiekosten

Zudem brauche die Gemeindeverwaltung „Munition“ für die gestiegenen Energiekosten. „Wir können nicht nur geben. Die Einnahmen müssen moderat fortgeschrieben werden“, betonte er. Auch die Schulden müssten ausgeglichen werden.

Für Professor Dr. Dieter Bolten (CDU/Freie Bürger) steht fest: „56 000 Euro mehr machen den Haushalt auch nicht besser.“ Und Johannes Blank, Sprecher der CDU/Freie Bürger, fügte hinzu: „Eine Erhöhung der Grundsteuer wäre sinnvoll, wenn unsere Steuern nicht in der Nähe des Kreisdurchschnitts liegen würden.“ Dies sei aber nicht der Fall. „Wir wären bei einer Erhöhung in einer Spitzenposition.“ Das wolle er für Essingen nicht. Zudem sei die Gemeindeverwaltung nicht gerade arm, sagte er.

Markus Beyeler ist ähnlicher Meinung. Eine Steuererhöhung hätte etwas Prophylaktisches. „Wir können uns erlauben, abzuwarten, was in 2022 passiert und dann handeln.“

Haushaltsplan verabschiedet

Dem Haushaltsplan 2022 stimmten die Rätinnen und Räte zu. Die Verwaltung erwartet ein Defizit von rund einer Million Euro. Einsparungen bei Investitionen senken die geplante Kreditaufnahme von ursprünglich drei Millionen auf etwa 1,7 Millionen Euro. 7,5 statt angesetzten neun Millionen Euro (2021: 7,2 Millionen Euro) will die Gemeindeverwaltung 2022 investieren.

Für die Sanierung des Bahnhofsgebäudes etwa wird laut Vorlage weniger Geld als geplant in den Haushalt eingestellt. „Wir müssen das Dach sanieren, damit es nicht ganz kaputtgeht“, sagte Hofer. Apropos Bahnhalt. Bolten regte an, eine Machbarkeitsstudie zum Bahnhalt-Essingen in Auftrag zu geben. „Eine Studie ist in Bearbeitung“, antwortete Hofer.

Ein Gehweg zur Gartenanlage „Lix“ wird vorerst aus dem Haushaltsplan gestrichen. Dafür sind 50 000 Euro für die Sportplatz-Planung bei der Schönbrunnenhalle eingeplant.

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Dr. Dieter Bolten Gemeinderat
  • Welche Themen die Verwaltung angehen will
  • Diese Themen stehen im kommenden Jahr laut Sitzungsvorlage unter anderem auf der Agenda: Grunderwerb im Riedweg für den zweiten Bauabschnitt vorantreiben, Sachstandsbericht bis Sommer zum Thema B-29-Lärmschutz, Alte Ortsmitte weiterentwickeln, Machbarkeitsstudie für eine Ortsumfahrung in Auftrag geben, Sportentwicklungsplan für die kommenden zehn Jahre, Ökobilanz der gemeindeeigenen Liegenschaften, Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, Feuerwehrbedarfsplan.
  • LEDs sorgen für Licht
  • Es werde Licht: 187 Leuchten werden in Essingen in den kommenden Monaten ausgetauscht. Das beschloss der Gemeinderat einstimmig in der jüngsten Sitzung am Donnerstagabend.
    Diese Straßen sind betroffen
    „Wir wollen die alten Lampen austauschen“, sagte Bürgermeister Wolfgang Hofer. Die energieeffiziente LED-Leuchten sollen in diesen Straßenzügen zum Einsatz kommen: Krähenbühl, Mittelgreisfeld, Kaminfegersgarten, Brühl, Ortsmitte, vor der Schönbrunnenhalle. 97 500 Euro kostet der Lampentausch laut Vorlage – die Gemeindeverwaltung rechnet mit einer Förderung von 30 Prozent. Die Firma Elektro Jörg rüstet die Lampen um.

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