Zustimmung unter Vorbehalt

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Im Essinger Gremium hat es kritische Stimmen wegen fehlender Informationen zur zu gründenden Gesellschaft „N!Kom“ gegeben, an der sich Essingen beteiligen will.

Essingen

Nachhaltigkeit ist auch bei der Gemeinde Essingen eines der wichtigsten Themen für die Zukunft. Deshalb soll sich die Gemeinde 5 Prozent Gesellschaftsanteile an der wahrscheinlich zum 1. März 2023 gründenden „N!Kom Projekt GmbH & Co KG“ sichern und dafür eine einmalige Einlage in Höhe von 100 000 Euro leisten.

Bei der Gemeinderatssitzung gab es hierzu allerdings einige Punkte, die Mitglieder des Gremiums genauer unter die Lupe nehmen wollten. Dabei ging die Kritik keinesfalls an die eigentliche Gründung einer solchen Gesellschaft.

Denn die Folgen der globalen Klimaveränderung, insbesondere der anthropogen induzierte Klimawandel, stellt auch Essingen vor große Herausforderungen. Da das Ziel des Pariser Klimaabkommens, den Temperaturanstieg möglichst auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen, enorme Anstrengungen besonders von Städten und Gemeinden erfordert, sind einige Anstrengungen notwendig.

Mit einem kommunalen Wärmeplan als Grundlage und dem Landesklimaschutzgesetz wird festgelegt, welche Elemente ein solcher kommunaler Wärmeplan enthalten muss. Eine Bestandsanalyse zum Wärmebedarf, zur Versorgungsstruktur sowie eine Analyse der vorhandenen Potenziale zur Wärmeversorgung mittels erneuerbarer Energien ist darin maßgeblich enthalten. Mit einem Fahrplan sollen die Kommunen die richtigen Entscheidungen treffen. Da jedoch viele kleinere Kommunen mit den damit verbundenen Aufgaben oftmals überlastet sind und fachkompetentes Personal nicht vor Ort ist, wurde die Überlegung angestellt, eine interkommunale Zusammenarbeit in Form einer Dienstleistungsgesellschaft zu gründen.

Gesellschaftervertrag fehlt

Im Essinger Gemeinderat, bei dem auch die Hochschulprofessorin Dr. Ing. Martina Hofmann anwesend war und die sich seit Mai bereits in ihrer Freizeit in das Thema eingearbeitet hat, wurde bei einigen Ratsmitgliedern deren Unmut darüber zum Ausdruck gebracht, warum seither noch kein Gesellschaftervertrag zur Einsicht vorgelegt wurde.

In der Sache waren sich alle einig. Doch dieser Punkt, der beispielsweise von Dr. Dieter Bolten scharf kritisiert wurde, wurde heftigst diskutiert. Die Mitbestimmung des Aufsichtsrats, das Abstimmungsverfahren, Kompetenzen und weitere Punkte sollten vor der Zustimmung zum Beitritt geklärt sein, verlangte Bolten und schlug eine Arbeitsgruppe aller beteiligten Kommunen vor, die sich mit diesem Vertrag vor dem endgültigen Beitritt inhaltlich auseinandersetzen.

Man müsse einen Boden für das Fundament schaffen, waren sich alle Räte einig.

Giengen und Oberkochen sind schon mit je 20,5 Prozent beteiligt, doch ausschlaggebend für die Erbringung von Leistungen der Gesellschaft gegenüber den Kommunen seien nicht die Gesellschaftsanteile, so Bürgermeister Wolfgang Hofer. Mit drei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen wurde unter Vorbehalt, der Gründung der Gesellschaft zugestimmt. Denn im November soll der Gesellschaftsvertrag vorgelegt werden, so Holger Röhrer, kaufmännischer Leiter bei GEO, der ebenfalls bei der Sitzung anwesend war und über die aktuelle Situation berichtete.

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