Etat genehmigt: Pro-Kopf-Verschuldung liegt in Neresheim bei 884 Euro

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Mehr Geld im Etat ist für die Betreuung von Kindergartenkindern eingeplant.
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Das sind die Eckdaten des Neresheimer Haushaltes für 2023. Wo es klemmt und was möglich ist.

Neresheim. Im Mittelpunkt der letzten Gemeinderatssitzung in diesem Jahr stand die Verabschiedung des Haushaltsplans für das kommende Jahr. Bei vier Gegenstimmen brachten die Neresheimer Gemeinderätinnen und -räte den Etat mit einem Volumen von 43 Millionen Euro mit breiter Mehrheit auf den Weg. Davon sind, so Stadtkämmerin Sandra Schiele, 24,4 Millionen Euro ordentliche Aufwendungen.

Diesen stehen lediglich 22,25 Millionen Euro Erträge entgegen. Daraus ergibt sich ein Defizit von minus 2,19 Millionen Euro (im Vorjahr -2,15 Millionen Euro).

Als weitere Eckdaten des Haushalts nannte die Kämmerin das Investitionsvolumen in Höhe von 18,6 Millionen Euro. Mit Krediten in Höhe von 7,1 Millionen Euro betrage die Pro-Kopf-Verschuldung Neresheims am Ende des Jahres 2023 voraussichtlich 884 Euro.

Die Grundsteuer erhöht

Zu den Eckdaten zählen auch die Hebesätze für die Grundsteuern A und B sowie die Gewerbesteuer. Die Steuern wurden wie folgt erhöht: Grundsteuer A von 370 v.H. auf 380 v.H., Grundsteuer B von 390 auf 400 und die Gewerbesteuer von 355 auf 400.

Positive Positionen

Doch so düster wollte Stadtkämmerin Schiele das Bild der Härtsfeldstadt nicht zeichnen. Ebenso wenig Bürgermeister Thomas Häfele. Der Schultes betonte, er hoffe, dass das Planwerk der „finanzschwachen Kommune auch genehmigungsfähig ist“, denn etwa für den Neubau der Kita sei ein Zuschuss aus dem Ausgleichsstock beantragt.

Sandra Schiele erläuterte den Gemeinderäten, dass sich seit der Einbringung des Haushalts am 21. November einiges verändert habe – sowohl zum Positiven wie zum Negativen. „Die Gewerbesteuer wurde mit 3,5 Millionen Euro statt 3,3 Millionen Euro eingeplant. Auch die Gewerbesteuerumlage wurde dementsprechend auch höher angesetzt“, sagte die Kämmerin, um aber auch einen Wermutstropfen nachzulegen: Die Einnahmen aus dem Finanzausgleich, der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer seien nach der Herbst-Steuerschätzung neu berechnet worden. Die erwarteten Mindereinnahmen betragen laut Schiele 61 500 Euro.

Mehr Geld für die Betreuung

Für die Betreuung der Ü3-Kinder werde die Stadt voraussichtlich um 52 500 Euro höhere Zuweisungen vom Land erhalten. Auch das „Gute-KiTa-Gesetz“ machte Schiele zum Thema und erläuterte, dass laut dem baden-württembergischen Gemeindetag damit zu rechnen sei, dass der Bund die Länder in der Verbesserung der Kita-Qualität finanziell weiterhin unterstütze. Für Neresheim bedeute das zusätzliche 96 000 Euro für die Leitungsfreistellung.

Neu: Ortschaftsbudgets

Neu im Etat sind die Ortschaftsbudgets für alle Teilorte und den Hauptort mit jeweils 1500 Euro plus 1 Euro je Einwohner.

Mit Blick auf den Kassenstand sagte Schiele: Dieser werde sich zum Jahresende 2022 voraussichtlich auf 4,5 anstatt wie bei der Einbringung angenommen 3 Millionen Euro belaufen.

Bei vier Gegenstimmen von Raphael Kaim, Franziska Rieger und Carmen Stumpf (alle Grüne) sowie Martin Grupp wurde der Etat mit großer Mehrheit gebilligt.

Bedeutende Investitionsmaßnahmen in Neresheim

Die wichtigsten Investitionsmaßnahmen in den Jahren 2023 bis 2026 sind:

Der Neubau eines fünfgruppigen Kindergartens in Neresheim mit 3,4 Millionen Euro; Bau im Jahr 2023; geplante Zuschüsse: 1,68 Millionen Euro.

Die Generalsanierung der Härtsfeldschule mit 10,6 Millionen Euro; Realisierung voraussichtlich in den Jahren 2024 bis 2027; geplante Zuschüsse: 5,5 Millionen Euro.

Ausbau des Breitbandnetzes „Weiße Flecken“ mit 6,5 Millionen Euro; Bau 2022 bis 2024; geplante Zuschüsse: 5,7 Millionen Euro.

Ausbau des Breitbandnetzes „Graue Flecken“ mit 13 Millionen Euro; Umsetzung des Programms 2023 bis 2025; geplante Zuschüsse: 11,67 Millionen Euro.

Erwerb von Feuerwehrfahrzeugen mit 494 700 Euro in den Jahren 2023 bis 2024; geplante Zuschüsse: 163 000 Euro. ⋌aki

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