Hohe Finanzklippen für Neresheim

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Martin Grupp, CDU

Der Haushalt 2022 geht gut voran. Im Fokus steht die mittelfristige Finanzplanung.

Neresheim. Fortsetzung in der bewegenden Haushaltsgeschichte 2022 in der Härtsfeldstadt. Am frühen Montagabend standen die umfangreichen Stellungnahmen und Anträge der Fraktionen auf dem Programm. Von Anfang an auffallend dabei: Große Aufgaben und gemeinsame Ziele führen dazu, dass mit leichten Abweichungen in den Ansätzen spürbar gemeinsam am gleichen Strang gezogen wird. Die Problematik insgesamt brachte Martin Grupp, CDU, auf den Punkt: „Das kommende Jahr bringt ein negatives Ergebnis. Die Stadt kann diesen Betrag im laufenden Jahr nicht erwirtschaften und wir starten mit der Sanierung der Härtsfeldschule ein Leuchtturmprojekt. Wir appellieren an Bund und Land nachzusteuern um die Kommunen zu stärken“.  

So standen die kaum mehr aufschiebbare Sanierung der Schule in Verbindung mit der Lösung der Gesamtproblematik in Sachen Kinderbetreuung (Stichwort: Bau eines Bildungshaus) auch ganz klar im Mittelpunkt der Stellungnahmen und anschließenden Diskussionen. Fast 19 Millionen Euro stehen nach derzeitigem Sprachgebrauch in den nächsten Jahren dafür als Kosten im Raum. Klar, dass da die mittelfristige Finanzplanung der Härtsfeldstadt auch entsprechend im Fokus des Landratsamtes steht. Doch ebenso klar ist auch, dass die Stadt an diesen Kosten kaum vorbei kommt. Doch vorerst lange Rede kurzer Sinn: „Es wird alles getan und geprüft, was das Beste für Neresheim ist“, einigten sich Bürgermeister, Verwaltung und Gremium ohne festen Beschluss auf einen aktuellen gemeinsamen Nenner. Auf alle Fälle werden auch die kommenden Jahre in Sachen Finanzen sehr spannend.

Übereinstimmungen gab es bei den Stellungnahmen der Fraktionen weitgehend auch in Sachen Bewirtschaftung und Bewertung der 72 kommunalen Gebäude. Dafür soll der „Arbeitskreis Gebäude“ zeitnah wieder aktiver werden. Ansonsten drehte sich die Problematik in der rund 2,5 Stunden dauernden Phase der Sitzung um alle großen Projekte, um Details und Ansichten zum Beispiel in Sachen Industriegebiete, Bauplätze, und all die große und kleinen Themen der Stadt. Aber nicht zu vergessen: Großes Lob gab es fraktionsübergreifend für die Arbeit der Neresheimer Jugendinitiative und auch für das Wisentprojekt. Aus den Stellungnahmen ergaben sich entsprechende Anträge, die im Anschluss kurz diskutiert und vom Gremium gleich entschieden wurden. In Auszügen und im Schwerpunkt waren das:

Martin Grupp, CDU-Fraktion

Neben der Turnhalle in Schweindorf, dem Arbeitskreis Gebäude, der Klimapolitik, dem ÖPNV und der Umgestaltung der Leichenhalle in Neresheim stellte die Fraktion den Antrag, Events transparent mit einer Kostenaufstellung intern, extern und Sponsoring dem Gemeinderat vorzuleben. Aus datenschutzrechtlichen Gründen wurde die Debatte allerdings auf den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verlegt. 

Waltraud Brenner, Freie Wählervereinigung

Neben dem „Kiosk im Stadtgarten“ und der Problematik mit öffentlichen, behindertengerechten Toiletten stellt die Fraktion den Antrag, den Neubau eines Bildungshauses zurückzustellen und die Mittel in die Sanierung der Härtsfeldschule zu stecken. „Wir sollten uns zu diesem Zeitpunkt keine Möglichkeiten verbauen“, sagten Verwaltung, Schultes und Gremium dazu und der Antrag hatte keine Chance.

Raphael Kaim, Bündnis 90/Die Grünen

Auf verlorenem Posten stand auch die Fraktion um Raphael Kaim mit ihren beiden Anträgen. In Sachen „Planungsleistung und Umsetzungsaufwendungen für den Städtischen ÖPNV“ verwies das Gremium auf die anstehende Diskussion. Eine Erhöhung der Photovoltaik-Freiflächen von 0,5% der Gemarkungsfläche auf 1,0 oder sogar 1,5% wollte auch keiner. Obwohl es in einer längeren Diskussion darüber auch einige Befürworter gab. Letztendlich aber nicht genug.  

Manuel Gillner, SPD

Anklang im Gremium fanden die Anträge in Sachen Teilnahme am Förderprogramm „Klimaschutz plus“, ein eventuelles „Contracting Modell“ für eine effizientere Energieversorgung von Schulen und umliegenden Gebäuden, die „Teilnahme am Förderprogramm Wohnraumoffensive BW“ und die Anregung, bei der Sanierung oder dem Neubau unter anderem der Härtsfeldschule auf heimisches Holz zurückzugreifen. Begeistert waren dann alle von der Idee, eine ehrenamtliche Stelle eines „Inklusionsvermittlers“ zu schaffen. „Ein sehr guter Antrag“, lobte der Schultes und sprach von einer engen Zusammenarbeit mit der Samariterstiftung.  

Raphael Pius Keim, Bündnis 90/Die Grünen
Waltraud Brenner, Freie Wählervereinigung
Manuel Gillner, SPD
Hohe Finanzklippe: Rund 19 Millionen Euro stehen in den nächsten Jahren für die Sanierung der Härtsfeldschule und den Bau eines "Bildungshauses" als Lösung für alle Fragen rund um die Kinderbetreuung für Neresheim auf der Agenda.

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