Neresheim macht 2021 zwei Millionen Euro Minus

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Catherin Stoll CDU

Nach den Reden aus den Fraktionen wurde der Haushalt 2021 mit großer Mehrheit verabschiedet.

Neresheim. Die Zahlen sagen es ganz nüchtern: Im Ergebnishaushalt 2021 gibt es Erträge von 19,3 Millionen Euro. Dem stehen Aufwendungen von 21,3 Millionen Euro gegenüber. Das ergibt, nach Einrechnung eines veranschlagten Sonderergebnisses, ein veranschlagtes Gesamtergebnis von rund Minus zwei Millionen Euro. Im Finanzhaushalt schlägt sich dazu die hohe Investitionstätigkeit nieder. Hier wird die Kreditermächtigung auf 4,3 Millionen Euro festgesetzt.

Geplante Investitionen

Die geplante Schaffung von Bauplätzen und Gewerbeflächen, mehr Kindergartenplätze unter anderem in Ohmenheim und Schweindorf, sowie der angedachte schärfere Blick in Sachen Kosten auf die 72 kommunalen Gebäude der Stadt waren dann auch Inhalt der Haushaltsreden der vier Fraktionen im Neresheim Gemeinderat. Übergreifendes Fazit: Insgesamt werden die Investitionen der Stadt als notwendig angesehen und sehr begrüßt. Lob gab es vor allem auch für das kulturelle Engagement der Stadt speziell in Sachen "Neresheim blüht".

Kritisch gesehen wird insgesamt das neue Haushaltsrecht: "Es liegt ein Fehler im System vor, wenn ein Großteil der Kommunen, darunter fällt leider auch Neresheim, keinen ausgeglichenen Ergebnishaushalt vorweisen kann", nannte es Catherin Stoll in der Haushaltsrede der CDU.

Daneben standen zum Beispiel auch die Auswirkungen der Pandemie, die Notwendigkeit des Breitbandausbaus und vor allem auch die von allen Seiten gelobte Fertigstellung des Freibades Kösingen im Mittelpunkt der Reden.

Der Haushalt 2021 wurde bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung mit großer Mehrheit angenommen.

Das sagen die Fraktionen

Catherin Stoll, CDU: "Im März wurde unserem bekannten Leben der Wind aus den Segeln genommen. Wir können den Wind nicht ändern, aber die Segel anders setzen. Die Investitionen in der besprochenen Form sind notwendig, speziell im Riegel Nord hoffen wir auf einen zügigen Verlauf. Im Allgemeinen müssen wir über die Anpassung der verschiedenen Steuersätze nachdenken. Dies resultiert aus unserer doch sehr angespannten finanziellen Situation, einhergehend mit der Kreditaufnahme aus unseren Investitionstätigkeiten. Um weiterhin geplante, unverzichtbare Projekte durchführen zu können, müssen wir unsere Einnahmenseite anpassen. Abschließend möchte ich noch den großen Zusammenhalt in Neresheim hervorheben. Es lohnt sich, jeden Tag dafür zu arbeiten."

Waltraud Brenner, Freie Wählervereinigung: "Der Fehlbetrag im Haushalt verlangt, dass Projekte hinterfragt werden müssen. Die Frage ‘ob überhaupt' erübrigt sich bei Investitionen für die Feuerwehr oder den Ausbau der Kinderbetreuung. Neben diesen Pflichtaufgaben sehen wir noch dringenden Bedarf beim Wohnungsbau, hier auch für ältere Generationen, der Erschließung des Gewerbegebietes, dem Ausbau des Breitbandnetzes und der Wiederbelebung der Innenstadt. Kritisch betrachten müssen wir auch die Einnahmeseite der Stadt. Wir sehen Handlungsmöglichkeiten bei den Gewerbesteuereinnahmen, damit sind nicht Erhöhungen gemeint, daneben beim Verkauf nicht benötigter kommunaler Gebäude und auch bei leichten Gebührenerhöhungen für die Nutzung öffentlicher Einrichtungen."

Raphael Kaim, Bündnis 90/Die Grünen: "Der Klimakrise müssen wir mit aller Macht entgegensteuern. Unser Antrag für eine CO2-Zielsetzung der Stadt wurde leider deutlich abgelehnt. Danach hätte in Neresheim in zehn Jahren gut 60 Prozent CO2 eingespart werden können. Auch die Ablehnung, die Stadt auf Ökostrom umzustellen, finden wir bedauerlich und zu kurz gedacht. Neuer Wohnraum muss vorrangig in den Ortsmitten und nicht auf der grünen Wiese geschaffen werden. Auch sollten die ansiedelnden Unternehmen ökologisch nachhaltig arbeiten und sozial engagiert sein. Gut ist, dass der Stadtbus ins Rollen kam und vor allem der Waldkindergarten in Schweindorf. Aufgrund eines fehlenden, klaren Bekenntnisses zum Klimaschutz stimme ich persönlich dem neuen Haushalt nicht zu."

Manuel Gillner, SPD: Die Pandemie hat bei genauer Betrachtung auch positive Veränderungen angestoßen und Prozesse eingeleitet, die in dieser Schnelligkeit sonst vielleicht nicht möglich gewesen wären und sich dadurch auch die Gelegenheit zur Veränderung bietet. Die Auswirkungen haben auch unsere Tätigkeit als Gemeinderäte beeinflusst und manchen Blickwinkel verändert. Kürzere Sitzungsdauern sind nachweislich effektiver und bringen bessere Ergebnisse. Der Blick auf die Haushaltslage nach der Einbringung durch den Bürgermeister ließ erahnen, welche Schwierigkeiten auf uns als Stadt in den nächsten Jahren zukommen. Die Gründung einer Wohnbaugesellschaft bietet aus unserer Sicht gute Möglichkeiten, um die städtischen Einnahmen perspektivisch zu verbessern."

Manuel Gillner, SPD
Waltraud Brenner, FWV
Raphael Pius Kaim, Grüne

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