Räte kippen höhere Gebühren
Warum der Neresheimer Gemeinderat höheren Abwassergebühren eine Absage erteilt, weshalb der Schultes sein Veto einlegt und was das mit diesem Donnerstag zu tun hat.
Neresheim
Die Abwassergebühren von Neresheim sollen steigen. So zumindest hatte es die Verwaltung in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats vorgeschlagen. Doch die Gemeinderäte machten dem Ansinnen und damit auch Einnahmen von circa 550.000 Euro pro Jahr ein Ende. Mit sieben Nein- gegen vier Ja-Stimmen und sechs Enthaltungen lehnte das Gremium höhere Gebühren in puncto Abwasser deutlich ab. In der Folge hat Bürgermeister Thomas Häfele dem Beschluss förmlich widersprochen. Häfeles Begründung: „Dieser Beschluss ist nachteilig für die Stadt.“ Das hat nun ein Nachspiel: an diesem Donnerstag, 2. Februar, um 18.15 Uhr mit einer Sondersitzung „Abwassergebühren“ in der Härtsfeldhalle.
Der Hintergrund
In der Sitzung erläuterte Kämmerin Sandra Schiele die Ausgangslage. Neresheim müsse die Abwassersatzung rückwirkend erhöhen. Die Stadtrechnerin nannte dazu auch Zahlen. Die hatte das Büro Heyder und Partner aus Tübingen im Auftrag der Stadt kalkuliert. Laut dieser Kalkulation müsse man die Schmutzwassergebühr rückwirkend zum 1. Januar dieses Jahres von bisher 2,62 auf nun 3,67 Euro pro Kubikmeter erhöhen. Auch die Gebühr für das Niederschlagswasser müsse steigen - und zwar von bisher 30 auf künftig 51 Cent pro Kubikmeter. „Nur so ist eine Kostendeckung zu erzielen“, betonte Schiele. Die Kämmerin verwies dabei auf die Ursachen der Kostenerhöhung, wie steigende Unterhaltungskosten und Investitionen. Schiele wurde konkret. Sie erläuterte, dass neben den laufenden Kosten die geplanten Investitionen bis 2024 - entsprechend dem Investitionsprogramm der Stadt - berücksichtigt seien. Dazu zähle die Erschließung des Gewerbegebiets im Riegel Nord I mit einem Investitionsvolumen im Abwasserbereich von 3 Millionen Euro, Kanalsanierungen und die Erschließung von Wohngebieten (3 Millionen Euro).
Geschichten und köstliches Gebäck im Café Flath
Senkung der Gebühren
Doch damit nicht genug. Die Stadtkämmerin erinnerte die Gemeinderäte gleichzeitig daran, dass in den beiden Jahren zuvor, also 2020 und 2021, die Schmutzwassergebühr von 3,67 auf 2,62 Euro gesenkt worden waren und die Bürgerinnen und Bürger davon profitiert hätten. „Das lag an einer Kostenüberdeckung in den Jahren zuvor“, erklärte Schiele die bisherige Entlastung.
Das sagen die Räte
„Diese Erhöhung ist nicht von Pappe“, sagte Dirk Hoesch und eröffnete damit den Reigen der Kritik. Der Kösinger Ortsvorsteher nahm Bürgermeister Thomas Häfeles Widerspruch vorraus als er von dessen möglichem Veto zum Gemeinderatsbeschluss sprach. Hoesch spielte zudem auf das „überdimensionierte Regenüberlaufbecken“ im Riegel an, das der Stadt bei der Erweiterung des Gewerbegebiets „auferlegt“ worden sei und es nun Kritik am „nicht gedeckten Etat der Stadt“ gebe.
CDU-Sprecher Martin Grupp kritisierte die Erhöhung ebenfalls und forderte ein, die Kalkulation mit neuen Annahmen zu prüfen und dem Rat erneut zu präsentieren.
Das sagt Häfele
Bürgermeister Häfele betonte, dass es auch der Verwaltung schwergefallen sei, die Gebühren in Anbetracht der finanziellen Situation der Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen. Allerdings habe man bei der Kalkulation keinen Ermessensspielraum. Diese beruhe auf den Zahlen des beschlossenen Etats für 2023.
Das zahlt ein Haushalt mehr
Laut Berechnung würde sich eine Gebührenerhöhung auf einen Vierpersonenhaushalt folgendermaßen auswirken. Bei einem Verbrauch von durchschnittlich 120 Kubikmeter Schmutzwasser pro Jahr und 150 Kubikmeter anfallendem Niederschlagswasser sind bis 31. Dezember einem Vierpersonenhaushalt 360 Euro Gebühren entstanden. Ab 1. Januar würden sich bei derselben durchschnittlichen Verbrauchsmenge die Kosten auf 517 Euro erhöhen, was einer Differenz von 157 Euro entspräche. Das bedeutet eine monatliche Erhöhung von rund 13 Euro.
Ohne Debatte erhöht wurden die Trinkwassergebühren von bisher 2,22 auf 2,36 Euro pro Kubikmeter.
Jetzt müssen Räte handeln! Kommentar von Ulrike Schneider zum zum Beschluss der Neresheimer Räte