Bebauungsplan: Gemeinde und Landratsamt uneins

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Ein Bauherr baut massiv entgegen seiner eingereichten Pläne. Das bleibt nicht folgenlos.

Hüttlingen. Beim Bau seines neuen Eigenheims im Hüttlinger Wohngebiet Hochfeld hatte ein Bauherr die Außenanlagen anders als in seinen genehmigten Bauplänen angelegt. Das sorgt für Diskussionsstoff.

Der Gemeinderat hatte den nachträglich abgeänderten und neu eingereichten Bauplänen seine Zustimmung in seiner Sitzung am 12. November verweigert und den Rückbau der Stützmauer und des angelegten Pools verlangt. Das Landratsamt stimmte dem wiederum nicht zu, verlangt aber Änderungen, die jetzt in Gesprächen zwischen Gemeinde, Bauherr und dem Landratsamt abgeklärt werden sollen. Dabei hatte das Landratsamt ursprünglich mitgeteilt, sich der Entscheidung des Gemeinderats anschließen zu wollen. In der jüngsten Sitzung monierte Markus Raab (Bürgerliste), "dass das Landratsamt dem Gemeinderat hier in den Rücken fällt".

Pool und hoher Zaun

Darum geht's: Die Bauherrschaft hatte die Stützmauer an der Südseite und der Ostseite des Grundstücks zur Straße hin mit zwei Absätzen L-Steinen gestaltet, jeweils 1,5 Meter hoch. In den eingereichten Plänen waren drei je einen Meter hohe Abschnitte mit Natursteinen vorgesehen. Zudem wurde direkt vor dem Haus ein Pool angelegt, der in den eingereichten Plänen ebenfalls nicht eingezeichnet war. Und schließlich ist um das Grundstück ein ein Meter hoher Zaun gebaut worden, erlaubt wären nur 80 Zentimeter.

Am 2. September hatte die Kreisbaumeisterstelle des Landratsamts diese Verstöße bei einer Kontrolle festgestellt und die Einstellung der Arbeiten veranlasst.

Nachdem die Gemeinde und der Gemeinderat in seiner Sitzung im November den nachträglich eingereichten Bauplänen die Zustimmung verweigert hatten, sollte nach Wunsch der Gemeinde die Baurechtsbehörde des Landratsamts dies ebenfalls tun. Diese wiederum stellte fest, dass die Gemeinde bereits mehrere Verstöße gegen den Bebauungsplan in dem Neubaugebiet nachträglich genehmigt hatte. Es mahnte aber ebenfalls "gewisse Änderungen" an, so wie es jetzt sei, könne es nicht bleiben.

"Eine Anordnung eines Rückbaus in diesem Fall hätte gegen den Gleichheitsgrundsatz verstoßen", erklärt die Pressesprecherin des Landratsamts auf SchwäPo-Anfrage. Susanne Dietterle erläuterte die angesprochenen Änderungen nicht näher.

Das weitere Vorgehen: Das Amt regt nun Gespräche zwischen Gemeinde, Bauherrschaft und Baurechtsamt über notwendige Änderungen an, die zeitnah erfolgen sollen. Dann reicht der Bauherr einen geänderten Bauplan ein, der der Gemeinde nochmals vorgelegt wird.

Die Gemeinde Hüttlingen steht weiter auf dem Standpunkt, dass die ausgeführten Baumaßnahmen – im Gegensatz zu manchen anderen im Hochfeld vorgenommenen – kein Recht auf nachträgliche Genehmigung hätten.

je

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