Mit dicker Rücklage ins kommende Jahr

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Abtsgmünd rechnet mit negativem Haushaltsergebnis, kann aber dennoch Schulden tilgen.

Abtsgmünd. Die Gemeinde rechnet fest mit einem negativen Ergebnis im Haushaltsjahr 2023. Sie kann nicht alle ihre Abschreibungen erwirtschaften.

Schlimm ist diese Tatsache allerdings nicht. Denn aufgrund von Rücklagen muss Abtsgmünd keine neuen Schulden machen. Im Gegenteil: Das Rücklagenpolster ist so dick, dass sogar zusätzlich ein großer Kredit getilgt werden kann, dessen Zinsbindung ausläuft.

Die Pro-Kopf-Verschuldung wird so von 328 Euro im laufenden Jahr auf 198 Euro im kommenden Jahr sinken. Kämmerer Tobias Maier: „Ich gehe davon aus, dass Abtsgmünd 2025 schuldenfrei sein wird, selbst wenn die Gemeinde 2024 erneut ein negatives Haushaltsergebnis haben sollte.“ 2023 werde Abtsgmünd eine Steuerkraft von 3000 Euro je Einwohner haben. Die Gemeinde fällt damit von Platz drei im Ostalbkreis auf den vierten Platz zurück. Nächstes Jahr werde aber die Einwohnerzahl um etwa 120 auf etwa 7600 Köpfe wachsen, sagte Bürgermeister Armin Kiemel. Er gab auch bekannt, dass 2021 in der Gemeinde 74 Kinder geboren wurden, der höchste Wert seit 2003.

Der Kämmer und der Bürgermeister haben den Haushaltsplan am Donnerstagabend in den Gemeinderat eingebracht. In der Januar-Sitzung soll der Plan verabschiedet werden.

Nur Frisch- und Abwassergebühren werden teurer

Darin bleiben alle kommunalen Steuern und Gebühren unverändert, mit einer Ausnahme: Die Frischwassergebührt wird um 30 Cent je Kubikmeter aus 3,25 Euro, die Schmutzwassergebühr um 20 Cent je Kubikmeter auf 2,82 Euro angehoben, weil bei Wasserversorgung und Abwasserentsorgung eine Kostenunterdeckung besteht.

Der größte Einnahmenposten ist die Gewerbesteuer mit netto 13,85 Millionen Euro. Der größte Ausgabenposten sind die Personalkosten mit etwa 6,93 Millionen Euro; eine Steigerung von 5 Prozent gegenüber 2022 ist eingerechnet.

Insgesamt 17,71 Millionen Euro will Abtsgmünd im kommenden Jahr investieren in seine Infrastruktur. 2,5 Millionen Euro davon will man für Grunderwerb ausgeben, 1,7 Millionen für Umbau und Erweiterung des Rathauses, 800 000 Euro für die Erweiterung und Sanierung der Kläranlage in Untergröningen. 510.000 Euro sind vorgesehen für den Kauf von Feuerwehrfahrzeugen sowie 300.000 Euro für zusätzliche Betreuungsplätze im Naturkindergarten. Und der mit Abstand dickste Brocken: 6,3 Millionen Euro für den Internet-Breitbandausbau. 90 Prozent davon allerdings kommen aus Zuschüssen.

Die Haushaltseinbringung nützen Bürgermeister aller Kommunen traditionsgemäß auch für Bemerkungen, die über das Tagesgeschäft und den Zuständigkeitsbereich hinausgehen.

So hat Schultes Armin Kiemel sich am Donnerstag der Mahnung der baden-württembergischen Kommunalverbände an Ministerpräsident Winfried Kretschmann ausdrücklich angeschlossen. Darin wird gewarnt vor immer höheren Standards, Rechtsansprüchen und staatlichen Leistungszulagen sowie vor einem „überregulierten Gesetzesrahmen“.

Dadurch werde die Belastbarkeit der Gemeinden überstrapaziert. Robert Kruger, Sprecher der CDU-Fraktion, sprang Kiemel in dieser Sache bei.

⋌Manfred Moll

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