Behauptungen nicht zu belegen

  • Weitere
    schließen
  • schließen

Grünen-Fraktionsvorsitzender Dr. Joachim Heppner wendet sich gegen die Aussagen von Oberkochens Bürgermeister Peter Traub.

Oberkochen. „Auseinandersetzungen zwischen Bürgermeister und einer Stadtratsfraktion in der Presse gehören nicht zum guten Ton“, betont Dr. Joachim Heppner gegenüber dieser Zeitung. Der Beitrag „Traub kritisiert BI und Grüne“ erfordere aber ausnahmsweise eine Replik. Bürgermeister Traub wittere eine Verschwörung zwischen der BI und den Stadträten von Bündnis 90/Die Grünen und es werde empfohlen, gegen die Stadt und den Bürgermeister vorzugehen, so im Artikel der Schwäpo vom 25. Mai nachzulesen.

Diese Stadträte stellten sich nicht nur gegen das Bauprojekt „Sozialstation und betreutes Wohnen am Uhlandweg“, sondern gegen ihre eigenen Forderungen nach verdichtetem Bauen. Belegen könne Traub seine Behauptungen nicht, „denn sie entsprechen nicht den Tatsachen“, sagt Heppner. Es habe bislang noch nicht einmal ein Treffen zwischen der BI und den grünen Stadträten gegeben. Heppner weiter: „Die Empfehlung an die BI, sich wegen der Bebauungsplanänderung rechtlichen Rat einzuholen, würde nur ein absolutistischer Herrscher als Affront ansehen.“ Schließlich lebe man in einer Demokratie und Rechtsstaat, da diene rechtlicher Rat der Versachlichung der Diskussion.

Was das Baugrundstück angehe, so sei dies derzeit noch eine grüne Oase, umgeben von einer kleinteiligen Bebauung mit vorwiegend Einfamilienhäusern. Für das Grundstück bestehe bereits Baurecht durch den rechtskräftigen Bebauungsplan „Bühl-Gutenbach-Tierstein“. Danach, so Heppner, seien lediglich fünf Einfamilienhäuser vorgesehen. Nach der Begründung für den neuen Bebauungsplan seien auf dem Grundstück eine Sozialstation und Tagespflege für siebzehn Personen auf zirka 500 Quadratmeter Nutzfläche geplant sowie Wohnraum, sozial- und generationenübergreifend, 1,5 bis 4-Zimmer-Wohnungen.

„Es geht nicht nur um betreutes Wohnen, wie Bürgermeister Traub in der Diskussion immer so gerne betont“, so Heppner wörtlich. Zum Spielplatz besage die Begrünung des Bebauungsplans, dass dieser im Zuge des Planvorhabens aufgegeben werde. Traub weise darauf hin, dass künftig zwischen zwei der Mehrfamilienhäuser Spielgeräte als Ersatz aufgestellt würden. „Ob das ein adäquater Ersatz für den Spielplatz sein wird, bleibt dahingestellt“, mutmaßt der Grünen-Sprecher, der klar macht, dass das Grundstück „Uhlandweg“ grundsätzlich bebaut werden könne, weil es einen gültigen Bebauungsplan gebe. Die Stadträte der Grünen hätten bei der Aufstellung des Bebauungsplans zugestimmt. Die Anwohner beklagten aber mit Recht, wie weitgehend und massiv die geplanten Änderungen seien. „Dem Bau einer Sozialstation steht aus Sicht der Grünen nichts entgegen, 44 zusätzliche Wohnungen auf dem Grundstück sind aber deutlich zu viel“, so Heppner abschließend.

Rubriklistenbild: © archiv ls

Zurück zur Übersicht: Oberkochen

Mehr zum Thema

WEITERE ARTIKEL