Neue Leuchten für die Heide

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Wirtschaftswege, bezahlbares Wohnen und mehr Licht für den Oberkochener Stadtteil Heide. Was konkret dort geplant ist und womit sich die Gemeinderäte sonst noch befasst haben.

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Infrastruktur, ein SPD-Antrag zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und neue Leuchten für die Heide waren nur einige der diversen Themen, mit denen sich der Gemeinderat jetzt befasst hat.

IT-Infrastruktur

Die Stadt Oberkochen betreibt eine autonome IT-Umgebung. Jetzt gibt es eine neue IT-Infrastruktur. IT-Sachbearbeiter Wolfgang Abele betonte, dass die vorhandenen Server- und Speichersysteme seit fünf Jahren im Dauereinsatz und technisch veraltet seien; circa 15 Außenstellen seien angeschlossen und mittelfristig kämen einige hinzu. Der Auftrag zur Modernisierung der IT-Infrastruktur wurde an die Firma Raab IT-Systemhaus in Gerstetten zum Angebotspreis von 249 248 Euro vergeben.

Freiwillige Feuerwehr

Der Gemeinderat stimmt der Wahl von Bernd Betzler zum Kommandanten der Floriansjünger für weitere fünf Jahre zu, ebenso zur Wahl von Andreas Pfeiffer als Vize-Kommandant. Betzler war bei der Hauptversammlung der Wehr in geheimer Abstimmung mit 31 Stimmen von 38 Wahlberechtigten gewählt worden. Andreas Pfeiffer hatte 35 Stimmen erhalten.

Regenrückhaltebecken

Der Gemeinderat hat beschlossen, die Zaunmontagearbeiten für die Einfriedung des Regenrückhaltebeckens und des Retentionsbodenfilterbeckens im Gewerbegebiets „Oberkochen-Süd I“ an die Firma XHEMA in Göppingen zum Angebotspreis von 33 869 Euro zu vergeben.

Wirtschaftswege

Die Stadt investiert 305 214 Euro für die Modernisierung der Wirtschaftswege. Die Stadtverwaltung hatte eine Förderung für die nachhaltige Modernisierung einiger Wirtschaftswege beim Land Baden-Württemberg beantragt und einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 99 630 Euro erhalten. Detailliert geht es um Wirtschaftswege im Tiefental und im Wolfertstal. Die förderfähigen Abschnitte haben eine Gesamtlänge von 1,6 Kilometer. Die betroffenen Wegabschnitte weisen aktuell eine Ausbaubreite von circa 2,5 bis drei Meter auf. Aufgrund der eingeschränkten Wegbreiten können landwirtschaftliche Fahrzeuge die Wege kaum noch benutzen. Auch Begegnungsverkehr sei praktisch nicht möglich, da längs der meisten Streckenabschnitte keine Bankette vorhanden seien, hieß im Gemeinderat.

Mit der Entwurfs- und Ausführungsplanung wurde das Ingenieurbüro a2Plan aus Westhausen beauftragt. Das Honorar beträgt auf Basis der Kostenschätzung vorläufig 37 000 Euro. Die Tiefbauarbeiten wurden an die wirtschaftlichste Bieterin, die Firma Gebrüder Eichele aus Untergröningen, zum Angebotspreis von 305 214 Euro vergeben. Mit den Maßnahmen soll im März begonnen werden und voraussichtlich Ende Juli 2022 abgeschlossen sein.

Neue Leuchten für die Heide

Die Grünen-Fraktion hatten sich für eine bessere und umweltfreundlichere Straßenbeleuchtung im Wohngebiet Heide eingesetzt. Das ist jetzt geplant: Im Stadtteil Heide sollen zur besseren Ausleuchtung der Straßen und der Wege in der Mittelachse die alten Laternen sowie teilweise auch die Masten ausgebaut und durch insgesamt 162 neue Leuchten ersetzt werden.

Die neuen Leuchten sind mit Bewegungsmeldern ausgestattet und können in der Nacht zwischen 22 Uhr und fünf Uhr auf einen Bewegungsmeldungsmodus umgestellt werden – mit zehn Prozent Restlicht analog der bereits bestehenden Beleuchtungssituation am Fußweg zum Stadtteil „Heide“.

Die Leuchten auf den sechs Meter hohen Masten in der Ernst-Abbe-Straße und die auf den acht Meter hohen Masten in der Galilei-, Kopernikus- und der Eulerstraße werden zu einem späteren Zeitpunkt umgebaut, hieß es im Gemeinderat. Grund dafür ist, dass hierzu größere Tiefbaumaßnahmen mit Kabelverlege-Arbeiten notwendig würden.

Der Auftrag für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung wurde an die Firma Elektro Jerg in Aalen zum Angebotspreis von 187 634 Euro vergeben.

SPD-Antrag

Der Antrag der SPD-Fraktion zur „Schaffung von bezahlbarem Wohnraum“ wurde von der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung genommen. „Wir brauchen die Stimme des Bürgermeisters“, sagte Fraktionsvorsitzender Richard Burger. Peter Traub fehlte krankheitsbedingt.

Neufestsetzung Zinssatz

Der Gemeinderat gab grünes Licht für die Neufestsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes. Die Neuberechnung wird nach den tatsächlichen Finanzierungsverhältnissen vorgenommen. 2019 war der kalkulatorische Zinssatz von 3, 5 Prozent auf drei Prozent reduziert worden. Jetzt erfolgte eine Senkung von drei Prozent auf 2,3 Prozent. Gültig ab dem Jahr 2021 ist der neue Zinssatz auf alle kostenrechnenden Einrichtungen anzuwenden.

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