Traub kritisiert BI und Grüne

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Bürgermeister Peter Traub
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Bürgermeiste nimmt Stellung zum Vorgehen der Bürgerinitiative „Rettet den Primelweg-Spielplatz“. Warum er Kritik an der „BI“ und Mitgliedern von Bündnis 90/Die Grünen“ übt.

Oberkochen

Diese Zeitung hatte in ihrer Ausgabe vom 21. Mai über ein Pressegespräch mit der Bürgerinitiative berichtet. Die „BI“ hatte dabei ihre Sorge zum Ausdruck gebracht, dass durch die massive Bebauung im Uhlandweg der dortige Spielplatz wegfallen werde - nachzulesen im Bebauungsplan. Zumindest werde der „gut frequentierte Spielplatz“ wohl überdimensional reduziert.

Dorn im Auge war der „BI“ vor allem die Höhe der geplanten Bauten. Keine Einwendungen äußerte Sprecherin Adriana Kieninger gegen den Bau einer Sozialstation. Wohl werde der Spielplatz aber nicht mehr öffentlich zugänglich sein.

Es sei lediglich ein Vorwand, dass sich die „BI“ gegen die angebliche Zerstörung des Spielplatzes wende, denn dieser habe nie zur Disposition gestanden, sagt dazu Bürgermeister Peter Traub. Vielmehr solle dieser in eine künftige Quartiersbebauung zwischen Nelken- und Primelweg integriert werden. Tatsächlich gehe es der „BI“ darum, eine Bebauung mit einer Sozialstation mit Tagespflege und betreuten Wohnungen zu verhindern. So stehe es auch in einem Flugblatt der BI. Traub wundert sich, dass „dieser Spielplatz plötzlich als sehr gut frequentiertes Eldorado für Kinder“ dargestellt werde, dabei habe dieser bislang eher als beliebter sommerlicher Treffpunkt für ‚Jugendliche gedient. Auch das Argument, der Spielplatz werde oft von Kindergartenkindern benutzt, sei nicht stichhaltig. Auf Nachfrage hätten die Leiterinnen der Kindergärten in Oberkochen berichtet, dass der Spielplatz lediglich während der Pandemie zwei- bis dreimal im Monat als Zielpunkt kleiner Ausflüge gedient. Wenn die Sprecherin der Bürgerinitiative betone, man wolle niemanden verunglimpfen und strebe eine konstruktive Diskussion an, so stehe dies in krassem Widerspruch zum Vorgehen der „BI“, so Traub. Dies zeigten auch diverse Flugblätter und Hetzvideos, die im Namen der „BI“ oder anonym verbreitet worden seien. Inhalte, wie zum Beispiel, die Stadt habe die katholische Kirchengemeinde beim Grundstückskauf über den Tisch gezogen, seinen Unwahrheiten. Auch seine Mitarbeiter der Stadtverwaltung und der Bürgermeister persönlich angegriffen und diffamiert worden.

„Die Argumentation steht auf sehr wackligen Beinen“, sagt der Bürgermeister. In der jüngsten Bürgerfragestunde sei die geplante Bebauung mit „Zumüllung“ und „Ghettoisierung der Wohngegend“ bezeichnet worden. Dies verlasse den Boden einer sachlichen und konstruktiven Diskussion, die von der „BI“ nach deren Aussage angestrebt werde. So spreche man nicht über eine gemeinnützige Einrichtung und Wohnraum für Menschen, die auf Pflege und Betreuung angewiesen seien.

Kritik auch an den Grünen

Traub lässt im Gespräch mit dieser Zeitung auch Stadträte der Grünen nicht außen vor, die „gemeinsame Sache mit der Bürgerinitiative machen und dort sogar empfehlen, gegen die Stadt und den Bürgermeister vorzugehen“, so Traub wörtlich. Diese Stadträte stellten sich damit nicht nur gegen das Bauprojekt, sondern gegen ihre eigenen Forderungen. Traub zitiert aus der Haushaltsrede von Bündnis 90/Die Grünen“: Wenn Oberkochen sich nicht immer weiter mit niedrigen Einfamilienhäusern in der Fläche ausdehnen soll, brauchen wir ein Umdenken bei der Bebauungsplanung und den Baugenehmigungen. Wir brauchen verdichtetes Bauen, nach oben statt in die Breite“. Fraktionssprecher Dr. Joachim Heppner habe bei seiner Haushaltsrede so argumentiert und sich für Geschosswohnungsbau eingesetzt.

Traub betont, dass sich Gemeinderat und Stadtverwaltung mit berechtigten Anliegen der Anwohner und den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens auseinandersetzen werden. Man werde diese so weit wie möglich berücksichtigen. Allerdings müsse dies auch mit den Projektbeteiligten, insbesondere der katholischen Sozialstation St. Martin, abgestimmt werden. Insofern müsse es zu einem Kompromiss kommen, der die Interessen aller so weit wie möglich berücksichtige, aber nicht zum Aus für das Projekt führen dürfe. Die Planer seien bereits beauftragt, nach Lösungen zu suchen.

„Die Argumentation steht auf sehr wackligen Beinen.“

Peter Traub, Bürgermeister

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