„Unsere sensible Infrastruktur besser schützen“

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Zwei grüne Bundestagsabgeordnete in der Feilenschleiferei: Margit Stumpp (links), moderiert den Gesprächsabend mit Agnieszka Brugger.

Grüne Bundespolitikerin Agnieszka Brugger spricht in der Feilenschleiferei über Friedenspolitik.

Königsbronn. Die grüne Bundestagsabgeordnete Margit Stumpp hatte ihre Fraktionskollegin Agnieszka Brugger zu Gast in der historischen Feilenschleiferei in Königsbronn. Anschaulich gab die Verteidigungsexpertin Einblicke in die außenpolitische Arbeit des Bundestages.

Risiken nicht unterschätzen

Agnieszka Brugger ist nicht nur Stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/ Die Grünen im Bundestag, sondern auch langjähriges Mitglied im Verteidigungsausschuss. Friedens- und Sicherheitspolitik sind der Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit. „Die Welt wird nicht friedlicher werden, wenn wir nur auf darauf schauen, ob die Verteidigungsausgaben zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erreichen wie die NATO es fordert. Man darf die Risiken, die mit Aufrüstung verbunden sind, nicht unterschätzen. Zugleich brauchen wir mehr finanzielle Mittel für eine internationale Kraftanstrengung, um die Klimakrise und die Pandemie zu meistern“, meint Brugger.

Konfliktursachen eindämmen

Die Abgeordnete setzt sich dafür ein, dass auch mehr Ressourcen in die Krisenprävention und die Konfliktlösung fließen. „Als Grüne wollen wir eine Außenpolitik, die aktiv dazu beiträgt, Konfliktursachen einzudämmen und die ihre Möglichkeiten viel stärker nutzt, um sich für Frieden, Menschenrechte und internationale Solidarität einzusetzen“, sagt Agnieszka Brugger. Sie lehnt deutsche Rüstungsexporte ab, die an die Kriegsallianz um Saudi-Arabien gehen, das seit Jahren einen erbarmungslosen Krieg gegen die Bevölkerung im Jemen führt. Relativ neu ist, dass immer häufiger Cyberattacken fremder Mächte die Stabilität und Sicherheit in westlichen Demokratien bedrohen.

„Darauf müssen wir reagieren, indem wir unsere sensible Infrastruktur besser schützen und uns für internationale Regeln einsetzen. Deutschland selbst darf Sicherheit und Frieden im IT-Raum aber nicht gefährden, indem es sich an einer Eskalationsspirale beteiligt und gar selbst Angriffe verübt.“, sagen Agnieszka Brugger und Margit Stumpp unisono.

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