Was die gute Finanzlage ermöglicht

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Beim Etat fürs kommende Jahr ging es auch um die Investitionen ins neue Oberkochener Sportzentrum.
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Die Oberkochener stehen finanziell sehr gut da. Wie die Etatberatungen verlaufen und welche Rolle die Wiedereröffnung des Aquafits, ein Waldspielplatz und ein Gebäude spielen.

Oberkochen

Etatberatungen in Oberkochen. Doch statt den traditionellen zahlreichen Anträgen der Fraktionen für diverse Projekte hielten sich die Gemeinderäte in diesem Jahr fraktionsübergreifend zurück. Die Erklärung dafür lieferte dann auch gleich Bürgermeister Peter Traub. „Wir arbeiten ihre sämtlichen Projekte aus der Vergangenheit ab“, sagte das Stadtoberhaupt und meinte damit indirekt die „Wunschliste“ des Gemeinderats. Kein Wunder, denn das Oberkochener Stadtsäckel ist auch für 2023 gut gefüllt. Das liegt einerseits an den Rücklagen der Stadt zu Beginn 2023 in Höhe von 115 Millionen Euro und andererseits an den für 2023 geplanten Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 101,9 Millionen Euro. Da lassen sich, wie der Bürgermeister betonte, auch die vielen Investitionsvorhaben, wie etwa der Bau des Sportzentrums in der Schwörz, ohne Kreditaufnahme „erledigen“.

Die Anträge der FBO

Einzig die Freien Bürger Oberkochen, kurz FBO, stellten drei Anträge:

Das Aquafit uns seine Wiedereröffnung im Februar oder März war wichtiges Anliegen der FBO. Es gehe darum, die Situation auf dem Energiemarkt bis Ende Januar zu beobachten, um dann das Hallenbad besonders zur Nutzung durch den Schwimmverein, den Tauchclub sowie für schulische und Reha-Zwecke wieder zu eröffnen. Bei diesem Thema bat Traub darum, die Gemeinderäte mögen den Antrag ablehnen. Dazu kam es aber nicht. Der Schultes überzeugte das gesamte Gremium mit seinen Argumenten und mit Zahlen und Fakten; etwa mit dem enormen Energieverbrauch, damit, dass die Ölheizung des Bads lediglich für den Notbetrieb geeignet sei und der Gefahr eines „Brownouts“, eines zeitlich begrenzten lokalen Stromausfalls. Der Antrag sei „abgearbeitet“ bestätigte die FBO und akzeptierte, dass im April geprüft wird, ob das Bad geöffnet werden kann, bis im Herbst das neue „Kocherbad“ in Betrieb geht.

Der Waldspielplatz auf der Heide soll als Erlebnisspielplatz reaktiviert werden. Die Pandemie habe gezeigt, wie wichtig naturnahe Begegnungsstätten seien. Der Waldspielplatz auf der Heide sei ein wunderbarer Ort, an dem Jung und Alt ihre Freizeit verbringen könnten. In der Diskussion machten die Räte deutlich, dass an dieser Stelle auf keinen Fall ein Grillplatz entstehen soll, weil man schlechte Erfahrungen mit Vandalismus gemacht habe. Grundsätzlich war sich der Rat einig, den Spielplatz wieder zu beleben. Für die Planung wurden fürs kommende Jahr 20 000 Euro vorgesehen; für die Realisierung 200 000 Euro.

Das ehemalige Elektra-Gebäude in der Heidenheimer Straße 5 war Thema des dritten FBO-Antrags. Der Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses an dieser Stelle sei wichtig. Auch wenn die Stadtverwaltung mit den vielen Großbaustellen ausgelastet sei, gelte es, eine erste Planung zu vergeben. Bürgermeister Peter Traub erläuterte dabei, dass Matis Tröster vom Architekturbüro ACT eine städtebauliche Konzeption erstelle. „Im ersten Halbjahr 2023 wird Tröster die Konzeption dem Gemeinderat präsentieren“, versicherte Traub. Sowohl die Freien Bürger als auch die anderen Fraktionen zeigten sich mit diesem Vorschlag Traubs zufrieden.

Darum keine weiteren Anträge

„Viele umfangreiche Projekte sind in Planung und Umsetzung, vieles ist in der Pipeline, was noch Kapazitäten der Verwaltung und vor allem dem Bauamt viel Zeit, Ideen und Kapazitäten kosten wird. Dies wollen wir damit unterstützen, um hier eine effektive Nutzung der bestehenden Ressourcen zu ermöglichen“, sagte Rainer Kaufmann und verwies darauf, dass sich CDU und SPD abgestimmt hätten, keine Anträge zu stellen. Kaufmann erinnerte in diesem Zusammenhang unter anderem an die Innenstadt mit Anträgen zur Entwicklung von Bebauungsplänen sowie zum Umbau oder zur Neubebauung von Gebäuden, die sich in städtischem Besitz befinden. Dazu gehöre auch ein Antrag aus dem Jahr 2019, zu prüfen, wie drei Flurstücke in der Aalener Straße verdichtet bebaut werden könnten, nachdem die Verwaltung mit dem Eigentümer entsprechende Gespräche geführt habe.

Richard Burger (SPD verwies mit einem Augenzwinkern nach Aalen, wo die Räte 104 Anträge gestellt hätten, und war sich dabei mit Bürgermeister Traub einig, der sagte: „Das legt eine Verwaltung für ein halbes Jahr lahm.“ Burger erinnerte daran, dass das Projekt eines Biotopverbunds - angestoßen von SPD und Grüne ebenso auf dem Weg sei wie der Planetenweg.

Dr. Joachim Heppner schloss sich SPD und CDU an und verzichtete auf Anträge.

Beim Etat fürs kommende Jahr ging es auch um die Investitionen ins neue Oberkochener Sportzentrum.
Beim Etat fürs kommende Jahr ging es auch um die Investitionen ins neue Oberkochener Sportzentrum.

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