Zoff und eine gute Nachricht

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Rathaus (bildmitte) mit Hotel Vilotel.
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Im Tiersteinweg sorgt eine Gartenmauer für Probleme. Trotz guter Nachricht kam es zum Disput. Und die finanzielle Lage der Stadt ist ausgesprochen gut.

Oberkochen

Hintergrund ist, dass die Gartenmauer mit einer Höhe von 1,90 Meter viel zu hoch gesetzt ist (wir berichteten). Fast ein Jahr lang hatte sich in Sachen Kürzung nichts getan. Der Anrainer wollte von Bürgermeister Traub wissen, warum seine Anfrage aus der vorletzten Sitzung nicht im Amtsblatt erschienen sei. „Handelt man nach dem Motto, was nicht passt, fliegt raus“, hakte er nach. „Unser Amtsblatt ist ein Info-Blatt für die Bürger, kein Promotion-Blatt“, erklärte Bürgermeister Traub. Ferner wollte der Anrainer wissen, ob die Stadt Dingen nachgehen müsse, die der Baukontrolleur finde. Der Gemeinderat berate und entscheide darüber, ob Baupläne eingehalten würden, auch wenn der Kontrolleur Missstände entdecke, fügte der Bürgermeister hinzu. Ein Bauherr, der widerrechtlich gehandelt habe, sei verpflichtet, Abhilfe zu schaffen. „Wenn man eine 1,90 Meter hohe Mauer baut, ist das nun einmal ein gravierender Verstoß“, fügte Traub hinzu. Obwohl er persönlich eine Vereinbarung mit dem Anrainer getroffen habe, habe der Anrainer sein Wort nicht eingelöst. „Hören Sie endlich auf mit dem dümmlichen Theater, Sie verdummen uns auch noch bei anderen Leuten, das erfahren wir doch“, geriet Traub in Harnisch. Dann die Kehrwende: Ich habe alles gemeldet beim Landratsamt und jetzt wird mir von dort mit einer Strafzahlung gedroht“, betonte der Grundstücksbesitzer vom Tiersteinweg. Er habe dem LRA auch mitgeteilt, dass er eine Glaswand einsetzen werde, bis Ende März sei alles fertig. „Ja, ich will endlich meine Ruhe haben und auch keine Lust mehr, von dem Herrn von der Presse vorgeführt zu werden.

Die Stadt ist schuldenfrei

Anabel Abele, stellvertretende Leiterin des Geschäftsbereichs Finanzen und Stadtbaumeister Johannes Thalheimer gingen auf den Haushalt 2022 und die mittelfristige Finanzplanung ein. Die Stadt wird im neuen Jahr an der 100 Millionen-Grenze bei der Gewerbesteuer kratzen, es werden ohne Schuldenaufnahme über 50 Millionen Euro investiert und auf Nachfrage von Martin Balle erklärte Anabel Abele, dass die Stadt zum Jahresende 117,5 Millionen Euro auf dem Rücklagenkonto habe. Die Rücklagen seien auf mehrere große Banken verteilt, so dass man kaum Strafzinsen bezahle, erklärte Bürgermeister Traub. Die Strafzinsen lägen marginal im mittleren vierstelligen Bereich.

Der Erwerb von Wohngebäuden steht mit 2,25 Millionen Euro im Plan, in den Folgejahren 2023 bis 2025 sollen jeweils weitere 500 000 Euro dafür ausgegeben werden. Dabei geht es in erster Linie um Gebäude in der Innenstadt. Für Bauerwartungsland sind weitere 2,25 Millionen Euro im Investitionsprogramm eingestellt. Der Bau des Blaulichtzentrums verschiebt sich, weil noch mehr Fläche für die Polizei, DRK und die Feuerwehr benötigt wird. Die großen Investitionen für dieses Zentrum sind für 2023 (3,5 Millionen) und für 2024 mit 2,5 Millionen Euro eingestellt. Für den Bau des Kinderhorts stehen 2022 vier Millionen Euro im Plan. Einer der Schwerpunkte ist der Neubau der Dreißentalhalle, wofür von 2022 bis 2025 14,5 Millionen Euro investiert werden. Ein weiterer Schwerpunkt ist das Sportzentrum in der Schwörz mit Freizeitbad und dreiteiliger Sporthalle (wir berichteten). Für den Anschluss B 19, Oberkochen-Süd, sind in den Jahren 2022 bis 2025 zehn Millionen Euro an Investitionen vorgesehen. 

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