Corona-Verordnung: Was ab Montag gilt

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Der Lockdown wird bis 7. März verlängert. Frisöre, Grundschulen und Kitas können aber schon vorher öffnen. Alle weiteren Änderungen haben wir hier zusammengefasst.

Stuttgart. Die baden-württembergische Landesregierung hat die Corona Verordnung zum 15. Februar angepasst.

Das sind die wichtigsten Änderungen im Überblick:

  • Der Lockdown wird bis zum 7. März verlängert. Bis dahin bleiben die bisherigen Maßnahmen bestehen.
  • In öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften müssen weiterhin medizinische Masken getragen werden.
  • Die landesweiten Ausgangsbeschränkungen wurden zum 11. Februar aufgehoben. Mit einem Erlass sind die Gesundheitsämter angewiesen, nächtliche Ausgangsbeschränkungen von 21 bis 5 Uhr per Allgemeinverfügung umzusetzen, wenn die 7-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner sieben Tage in Folge in einem Land- oder Stadtkreis bei einem diffusen Infektionsgeschehen überschritten ist und bei Berücksichtigung aller bisher getroffenen anderen Schutzmaßnahmen die wirksame Eindämmung der Verbreitung von Erkrankungen mit dem Coronavirus ansonsten gefährdet ist. Die aktuellen Coronazahlen aus dem Ostalbkreis finden Sie hier.
  • Kitas und Schulen bleiben bis zum 21. Februar 2021 geschlossen.
  • Grundschulen sollen ab dem 22. Februar im Wechselunterreicht starten. Die Präsenzpflicht bleibt aber weiterhin ausgesetzt. Kinder, die nicht am Präsenzunterricht teilnehmen, bekommen von der Schule Lernmaterialen für den Heimunterricht.
  • Kitas und Kinderbetreuung sollen ab dem 22. Februar in den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen starten.
  • Weiterführende Schulen bleiben zunächst bis zum 7. März im Fernunterricht.
  • Die Notbetreuung bis zur Klassenstufe 7 und für alle Klassenstufen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren wird weiterhin angeboten.
  • Friseurbetriebe, die nach der Handwerksordnung Friseurdienstleistungen erbringen dürfen und entsprechend in die Handwerksrolle eingetragen sind, sollen ab 1. März wieder öffnen können, wenn es das Infektionsgeschehen zulässt. Voraussetzung ist eine vorherige Anmeldung und Reservierung der Kunden innerhalb eines Zeitfensters. Kunden und Angestellte müssen medizinische Masken oder FFP2-/KN95-/N95-Masken tragen.
  • Bei erlaubten körpernahen Dienstleistungen wie medizinischer Fußpflege muss eine medizinische Maske oder FFP2-/KN95-/N95-Maske getragen werden.
  • In allen Handwerks- und Dienstleistungsbetrieben müssen Kunden und Angestellte medizinische Masken oder FFP2-/KN95-/N95-Masken tragen.
  • Bei Angeboten der beruflichen Bildung im Bereich der gewerblichen Wirtschaft muss eine medizinische Maske oder FFP2-/KN95-/N95-Maske getragen werden.
  • Im Präsenzbetrieb durchzuführende berufliche Ausbildung nach Berufsbildungsgesetz oder Handwerksordnung, wenn im aktuellen Ausbildungsjahr eine Zwischenprüfung oder eine Abschlussprüfung erfolgt, sowie im Präsenzbetrieb durchzuführende Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen sind möglich.
  • Personal in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern, das keinen Kontakt zu Bewohnern oder Patienten hat, ist von der FFP2-/KN95-/N95-Maskenpflicht ausgenommen.
  • Regelungen für den Ablauf von Wahlen festgelegt. Dabei gelten allgemeine Anforderungen wie die allgemeine Abstandsregel und die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Desweiteren müssen besondere Anforderungen wie ein Hygienekonzept erfüllt sein.

Am 3. März wird die Lage wieder bewertet und erneute Beschlüsse gefasst werden. Die bisherigen Beschlüsse gelten bis zum 7. März.

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