Impfpflicht: So geht's ab heute weiter

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Wie viele Mitarbeitende im Gesundheits- und Pflegebereich nicht geimpft sind, muss der Arbeitgeber melden.
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Das Meldeverfahren für ungeimpfte Beschäftigte läuft über ein digitales Portal. Übergangsfrist gilt.

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Impfpflicht: Beschäftigte wehren sich

Aalen. Ab diesem Mittwoch gilt's: Sind Beschäftigte in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen nicht geimpft, dürfen sie nicht mehr weiterarbeiten. So ist es Gesetz. Die Praxis sieht vorerst anders aus: Dem Gesundheitsamt des Ostalbkreises liegen noch keine genauen Zahlen vor, wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ostalbweit tatsächlich betroffen sind. Landrat Dr. Joachim Bläse gab am Dienstag im Verwaltungsausschuss der Kliniken Ostalb bekannt, dass in den drei Kliniken 90 Prozent des Personals geimpft sei.

Bis Dienstag, 15. März, mussten die Beschäftigen einen Impfnachweis vorlegen oder eine Bescheinigung, dass sie aus medizinischen Gründen nicht geimpft sind. Wer das nicht getan hat, dessen Personaldaten muss der Arbeitgeber melden: nicht direkt im Gesundheitsamt, sondern im landesweiten digitalen Meldeportal „Elster“ - bekannt aus der Finanzverwaltung. Registrierung und Zugang bei „Elster“ sei aufwendig, so Landratsamt-Sprecherin Susanne Dietterle auf Anfrage dieser Zeitung. Das Land habe eine Übergangsfrist von 14 Tagen ab dem 16. März gesetzt.

Die Landratsämter bekommen Zugriff auf die Daten, danach müssen die Gesundheitsämter priorisieren, in welchen Einrichtungen zuerst reagiert werden soll. Kriterium sei unter anderem, inwieweit solche mit besonders vulnerablen Gruppen betroffen seien, so Dietterle. Jeder einzelne ungeimpfte Mitarbeitende werde dann angeschrieben und bekomme eine angemessene Frist, sich zu äußern.

Es werde „keine fallbeilartigen Entscheidungen bei ungeimpften Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern“ geben, hatte Uwe Lahl, Amtsleiter im Sozialministerium, noch im Februar in einer Informationsveranstaltung des Landes betont. Wenn der Beschäftigte nachgewiesenermaßen unersetzlich sei, könne er eine gewisse Zeit getestet weiterarbeiten. Die Impfpflicht betrifft neben den Kliniken Ostalb uner anderem auch die SRH-Klinik Neresheim, die MVZs, Tageskliniken, Pflegeheime, Impf- und Testzentren, Rettungsdienste sowie Praxen niedergelassener Ärzte, Zahnärzte, Physiotherapeuten und Logopäden.⋌bea

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