Kliniken: Defizit steigt erheblich

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Intensivstation am Ostalbklinikum.
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19 Millionen Euro fehlen wohl am Jahresende im Kreishaushalt. Wie der Kämmerer das begründet.

Aalen. Der Hammer kam zum Schluss: Das Defizit des Ostalbklinikums mit seinen drei Standorten wird am Ende des Jahres bei über 19 Millionen Euro liegen, fünf Millionen mehr als geplant. Das gab Kreiskämmerer Karl Kurz am Ende seines Zwischenberichts zum Kreishaushalt in der Sitzung des Kreistagsausschusses für Bildung und Finanzen bekannt. Die Gründe lägen in den besonderen Belastungen durch die Corona-Krise. Kurz stellte in Aussicht, dass unter diesen Umständen der Jahresetat des Kreises nicht ausgeglichen werden könne, es sei denn, das Land bezahle das neue Klinikdefizit. Das habe der Landkreis bereits massiv von Land und Bund gefordert. So reagierten die Fraktionen auf den Finanzzwischenbericht und die Forderung des Landkreises:

SPD: Die Sprecherin der SPD-Fraktion, Carola Merk-Rudolph, forderte einen finanziellen „Rettungsschirm“ für die Kommunen und Kreise. Es sei nicht akzeptabel, dass das Land grade jetzt in der Pandemie mit seinen vielfältigen Belastungen für die Gebietskörperschaften Zuschüsse zurückfahren wolle.

Grüne : Für die Grünen meinte Volker Grab auch, dass das neue Defizit vom Land auszugleichen sei. Aber er wies auch darauf hin, dass es einige positive Überraschungen in dem Haushaltszwischenbericht gegeben habe, in dem einige wichtige Haushaltsansätze trotz Pandemie eingehalten werden könnten.

CDU: Der Fraktionssprecher der CDU, Georg Ruf, forderte: „So kann es nicht weitergehen.“ Das neu erkannte Defizit müsse der aktuelle Anstoß dafür sein, sich „im Herbst intensiv und ernsthaft mit den Kliniken zu befassen“.

Landrat Dr. Joachim Bläse bestätigte die Notwendigkeit der Grundsatzdebatte, betonte dabei, dass die 19 Millionen für den Abmangel des Ostalbklinikum eine sinnvolle Investition sei „in unser aller Gesundheit“.

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