SPD will abrüsten und Europa stärken

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Friedenspolitischer Arbeitskreis des SPD-Kreisverbandes trifft den Bundestagskandidaten Tim-Luka Schwab.

Aalen. Der friedenspolitische Arbeitskreis des SPD-Kreisverbandes Ostalb hatte den Gmünder Bundestagskandidaten Tim-Luka Schwab eingeladen, um über die friedenspolitischen Schwerpunkte des SPD-Wahlprogramms zu diskutieren.

In einer kleinen Präsentation stellte Schwab zentrale Punkte vor, von den großen Linien sozialdemokratischer Friedenspolitik, von der Ostpolitik Willy Brands bis zum Nein des letzten SPD-Kanzlers zum Irak-Krieg. „Das SPD-Wahlprogramm setzt auf eine Stärkung Europas, um sich für friedliche Konfliktlösungen einzusetzen“, sagte Schwab. Weil vorhandene Waffensysteme immer auch in Gefahr stünden, in Konflikten eingesetzt zu werden, stelle das Wahlprogramm Abrüstungsmaßnahmen und die Regulierung gerade auch von neuen Waffen in den Mittelpunkt. Rüstungskontrolle, stellte Schwab heraus, müsse auch in den Bereichen Biotechnologie, Cyber und Künstliche Intelligenz etabliert werden. „Die Ächtung autonomer tödlicher Waffensysteme muss in internationalen Verhandlungen unser Ziel sein.“ Die SPD setze sich dafür ein, die in Deutschland und Europa stationierten Atomwaffen abzuziehen und zu vernichten. In der Diskussion ging es um Militärausgaben. Schwab betonte: „Ich distanziere mich deutlich von der weiteren Erhöhung und dem zwei-Prozent-Ziel.“

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