Trotz Corona-Krise Schulden abgebaut

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Landkreisverwaltung hat das vergangene Jahr finanztechnisch gut gemeistert.
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Landkreisverwaltung hat das vergangene Jahr finanztechnisch gut gemeistert.

Aalen. Kämmerer nennt man die Finanzminister in Städten und Gemeinden – oder auch im Landratsamt. Diese gelten als von Grund auf pessimistisch und als diejenigen mit den Sorgenfalten. Umso überraschter waren die Mitglieder des Kreistages, wie sie den obersten Kassenwart des Ostalbkreises, Kämmerer Karl Kurz erlebten, der davon berichtet, wie das Jahr 2020 gelaufen ist aus finanzieller Sicht - und trotz Corona: „Der Abschluss ist grundsolide“ und bringe „keine Belastungen für die kommenden Jahre“. Tatsächlich ist es der Landkreisverwaltung sogar gelungen, die Schulden etwas zu reduzieren: um rund 400 000 Euro auf 22,9 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr. Und das, obwohl es wegen der Corona-Pandemie zu vielen nicht eingeplanten, den Haushalt belastenden Ausgaben gekommen ist. Der Finanzdezernent nannte etwa die Einrichtung von Notfallkrankenhäusern, Testzentren und Impfzentren und die Belastungen für die Krankenhäuser sowie Investitionen für die Kreisberufsschulzentren – und dies alles neben dem normalen Ostalb-Betrieb.

Dass es finanziell so gut gelaufen ist, dafür nannte Kurz zwei maßgebliche Ursachen: dass der Bund und das Land deutlich mehr Geld überwiesen haben – und dass der Landkreis fast vier Millionen Euro mehr an Gebühren eingenommen hat als geplant. Größter Brocken ist dabei die Grunderwerbsteuer: Mit 14,45 Millionen Euro hatte Kurz kalkuliert, fast 18 Millionen sind es geworden. Dies zeige, dass die Wirtschaft weiterhin laufe, so das Fazit von Kurz.

Trotz Corona habe der Landkreis mächtig investiert. Allein 7,2 Millionen Euro im Jahr 2020 nur ins Kreisberufsschulzentrum in Schwäbisch Gmünd.

Landrat Dr. Joachim Bläse sprach von einer „guten Ausgangslage“ in Zeiten mit immer noch großen Herausforderungen. Denn Corona gebe es ja weiterhin. Die Kosten für die Kliniken und den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) werden den Landkreis weiter beschäftigen. Über 14 Millionen Euro etwa schießt der Kreis dem ÖPNV zu, davon allein mehr als 4 Millionen für die Schülerbeförderung.

Georg Ruf (CDU) fand den Abschluss „bemerkenswert“ und sprach von einem „gesegneten Landkreis“. ÖPNV und Krankenhäuser nannte Ruf als die weiterhin „alles überlappenden Themen“, die man weiter im Blick behalten müsse.

Bennet Müller (Bündnis 90/Die Grünen) befand, die Kreisverwaltung habe „in schwieriger Zeit hervorragende Arbeit geleistet“. Der Überschuss sei ein „Signal der Hoffnung“. Die Corona-Pandemie habe für einen Digitalisierungsschub an den Schulen gesorgt. Für die Zukunft wünscht sich Müller einen „nachhaltigen Haushalt“.

Dr. Carola Merk-Rudolph (SPD) sagte, das Ergebnis sei bemerkenswert, zumal der Haushalt in der „Vor-Wuhan“-Zeit aufgestellt worden sei. Sorgen bereiteten die Kliniken und der ÖPNV. Investitionen seien gewünscht für Bildung, Klimaschutz und ÖPNV, aber geplant, wie eine schwäbische Hausfrau dies planen würde.

Peter Traub (Freie Wähler) lobte die Verwaltung, der es gelungen sei, „in einer Krise den Laden zusammenzuhalten“. Geholfen hätten aber auch die Hilfspakete von Bund und Land. Diese hätten geholfen, dass manches Unternehmen und manche Kommune „den Kopf über Wasser“ habe halten können. Traub sagte aber auch, es sei fraglich, wie lange der Kreis noch in der Lage sein werde, die Verluste bei den Kliniken zu tragen.

Dr. Frank Gläser (AfD) fand „fast verblüffend“, wie gut geplant geworden sei, regte zudem an, bei den IT-Ausstattungen für die Schulen nicht nur auf Systeme der Firma Apple zu setzen. In den Kliniken sieht er Einsparpotenziale, etwa wenn aus zwei oder drei Abteilungen eine gemacht werde. Jürgen Steck

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