Ukraine-Flüchtlingen soll zu Jobs verholfen werden

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Rund 2800 Menschen aus der Ukraine sind im Ostalbkreis untergekommen.
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Leiter Thomas Koch schildert Kreisausschuss die aktuellen Herausforderungen für das Jobcenter.

Aalen. Rund 2800 Menschen aus der Ukraine sind im Ostalbkreis untergekommen. „Eine großartige Leistung“, meinte Landrat Dr. Joachim Bläse am Dienstagabend im Kreisausschuss für Arbeit und Grundsicherung. Eine Leistung, die viel Arbeit macht und Geld kostet. Beispielsweise beim Jobcenter, wie dessen Geschäftsführer Thomas Koch dem Gremium darlegte.

Im April hat der Bund beschlossen, dass Geflüchtete aus der Ukraine ab 1. Juni 2022 Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch erhalten. Für das Jobcenter war das Schwerstarbeit. Es musste ein Übergang vom Asylbewerberleistungsgesetz in den Rechtskreis SGB II gewährleistet werden, denn alle sollten nahtlos die entsprechenden Geldleistungen weiter erhalten.

Das Jobcenter hat ein 24-köpfiges Sonderleistungsteam gegründet. Eine digitale Datenübertragung sei nicht möglich gewesen, ergo musste alle Fälle - 2129 Personen in 1044 Leistungsfällen - händisch übertragen werden. Und dies in nur vier Wochen. Hinzu kamen während dieser Zeit nochmals rund 300 Neuanträge. Inzwischen sind 1033 Bewilligungsbescheide erlassen. Die restlichen sollen im Laufe des Juni 2022 erfolgen. Da die meisten Flüchtlinge beim Übergang noch kein eigenes Konto hatten, wurde der größte Teil der Leistungen als Barschecks ausgegeben.

Um die Aufgabe dauerhaft zu stemmen, braucht das Jobcenter elf Stellen mehr. Doch es fehlt das Personal und auch die Finanzierung ist offen. Ziel ist es, Menschen aus der Ukraine schnell in Jobs zu bringen. Die Mehrheit könne sich gut vorstellen, hier zu bleiben, so Koch. Problem dabei: Nur etwa vier Prozent sprechen Deutsch, viele unter diesen aber nicht sehr gut, und nur zehn Prozent sprechen Englisch. Die Geflüchteten seien überdurchschnittlich gut ausgebildet, sehr viele Frauen hätten Hochschulabschlüsse, aber nie einen Beruf ausgeübt. Spracherwerb ist die größte Herausforderung auf dem Weg in den Arbeitsmarkt. Aktuell liefen 15 Sprachkurse im Kreis. Eine weitere Hürde stelle die Anerkennung in der Ukraine erworbener Schul- und Berufsabschlüsse dar. Etwa die Hälfte der Geflüchteten sind Frauen mit Kindern. Hier gilt es, Betreuung und Schulbesuch zu klären.

Das Jobcenter hat an allen Standorten Integrationsberater für Geflüchteten eingesetzt. Bis Ende Mai gab es rund 400 Beratungsgespräche. Bis Mitte Juli 2022 sollen die Bedarfe der erwerbsfähigen Ukrainer erfasst sein, um Angebote zu schaffen. Bis dahin rechnet das Jobcenter mit 1.400 zusätzlichen Bedarfsgemeinschaften für den Zeitraum Juni bis Dezember 2022.

Der Mehraufwand im Bereich der laufenden Kosten der Unterkunft beträgt rund 4,1 Millionen Euro. Hinzu kommen Ausgaben für Erstausstattung von Wohnung und Bekleidung von zirka 700.000 Euro sowie 230.000 Euro für Bildung und Teilhabeleistungen und 150.000 Euro für Kinderbetreuungskosten. Insgesamt wird daher mit kommunalen Mehrausgaben von 5.170.000 Euro gerechnet. Der Bund beteiligt sich nach derzeitiger Gesetzeslage fix mit knapp drei Millionen Euro. Bleibt eine Lücke von 2,25 Millionen Euro. Hier hat der Bund für 2022 pauschal zwei Milliarden Euro aufgelegt. Darunter sind 500 Mio. Euro zur Unterstützung der Kommunen bei den Kosten der Unterkunft eingeplant. Kommunen und Kreise fordern, dass der Bund alle entstehenden Kosten übernimmt.

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