Illegale Schule: Hermannsfeld nicht der erste Fall

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Hinter diesem Zaun wird unterrichtet.

Kultusministerium verweist auf die Schulpflicht und bestätigt Überprüfung der womöglich illegalen Schule in Essingen.

Essingen. Wird auf einem Bauernhof im Ostalbkreis von Coronaskeptikern eine illegale Schule betrieben? Diesem Verdacht gehen das Regierungspräsidium Stuttgart und das zuständige Staatliche Schulamt Göppingen nach. Wie die Südwestpresse berichtet, residiert auf dem Hof im Weiler Hermannsfeld, einem Teilort von Essingen unweit von Aalen, der Verein „Junge Freilandmenschen“, Vereinsvorsitzende ist eine Lehrerin im Staatsdienst.

Jetzt hat sich erstmals das Kultusministerium zu den Vorgängen geäußert. Die „angesprochene Gruppe“ werde von der Schulaufsicht überprüft. „Grundsätzlich stehen die Regierungspräsidien und das Kultusministerium auch zu solchen Angelegenheiten im Austausch“, erläutert Pressereferent Fabian Schmidt.

Offenbar ist Hermannsfeld nicht der erste Fall im Land, wie der Sprecher berichtet: „Eine Blitzabfrage, die kürzlich von den Regierungspräsidien durchgeführt wurde, hat ergeben, dass es Einzelfälle sind, bei denen die Schülerinnen und Schüler privat beschult werden – zum Teil in Gruppen, wobei man auch hier nicht von Schulen sprechen sollte. Diese Gruppen verstoßen nämlich gegen die Schulpflicht.“

Für Schmidt ein wichtiger Punkt: „Denn entscheidend ist, dass die Schulpflicht und in Baden-Württemberg auch aktuell die Präsenzpflicht gelten.“ Würden diese Pflichten verletzt, werde das Verhalten sanktioniert, dies laufe nach einem festgelegten Verfahren ab. Es gebe dafür eine „Eskalationsleiter“ – aus gutem Grund: „Das hängt damit zusammen, dass Maßnahmen, die der Staat trifft, verhältnismäßig sein müssen.“

Zunächst werde von der Schule das Gespräch gesucht. Führe das „nicht zur Einsicht“, seien weitere Maßnahmen möglich, schließlich auch Geldbußen und Zwangsmaßnahmen, dies sei im Schulgesetz geregelt. In Paragraf 86 heißt es, Schulpflichtige „können der Schule zwangsweise zugeführt werden“. Wenn die Eltern nicht kooperieren, „kann das Amtsgericht auf Antrag der zuständigen Polizeibehörde eine Durchsuchung von deren Wohnung anordnen“.

Beim Besuch der Schule gehe es nicht nur um Wissensvermittlung, betont Schmidt: Kinder und Jugendliche benötigten „den Präsenzbetrieb nicht nur für eine gute Bildung, sondern auch für ihr sozial-emotionales Wohlbefinden“. Das zeigten Rückmeldungen aus Schulen und von medizinischen Fachleuten. Dirk Hülser

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