Kein Schnaps mehr bei Partys in Heubach?

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Soll in Heubach und den Teilorten künftig bei allen Veranstaltungen ein Schnappsverbot gelten?
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Bürgermeister Dr. Joy Alemazung möchte nach eigener Aussage „Vereinbarung auf Kreisebene“ umsetzen. Es gibt Gegenwind. Thema soll im Gemeinderat diskutiert werden.

Heubach. Im Gegensatz zu den Jahren zuvor hat weder die Jugendinitiative Lautern (JiL) noch der Sportverein in diesem Jahr eine Schankerlaubnis für Branntwein bekommen. „Die Entscheidung der Stadt Heubach, ein Branntweinverbot in öffentlichen Hallen auszusprechen, hat mich überrascht“, meint Wolfgang Hutter aus Lautern, der früher viele Jahre in der JiL aktiv war. Nicht weil er das brauche, aber „vielleicht sollten hier mal einige Personen überlegen, wie sich die Vereine über Wasser halten können“, meint er.

Kinderfreizeiten, Jugendmusik oder Jugendfußball - mit vielen Aktionen werde hier eine Menge für die Kinder gemacht. „Aber ohne eine gute Einnahmequelle - zum Beispiel an Fasching mit dem Verkauf von Branntwein - ist das nicht mehr möglich“, befürchtet er. Man mache ja die Veranstaltungen wie den Piratenfasching Ü18 oder mit entsprechender Kennzeichnung. „Mich würde interessieren, auf welcher Rechtsgrundlage diese Entscheidung gefällt wurde“, sagt Hutter. Er fürchte, dass die Menschen dann nicht mehr auf ein Fest in Heubach gingen, sondern in die umliegenden Gemeinden. Er frage sich: „Müssen sich jetzt mündige Bürger von der Stadt Heubach bevormunden lassen?“

Empfehlung auf Kreisebene

Eine Veranstaltung in einer Gaststätte oder in einem Vereinsheim mit Konzession habe dieses Problem nicht, meint Hutter. Das Ende vom Lied sei, dass es keine Großveranstaltungen, etwa einen Fasching in Heubach, Lautern oder Buch, mehr geben werde. „Während Corona wurden die Vereine schon genug gebeutelt.“ Anfragen direkt an den Bürgermeister seien bis Montagnachmittag unbeantwortet geblieben, berichtet Hutter.

Die Redaktion hat bei Bürgermeister Dr. Joy Alemazung nachgefragt: Stimmt es, dass die Stadt den Schnapsausschank bei Festen in Heubach ganz verbieten wolle? Welche Gründe sprechen dafür? Alemazung antwortet: Als die Fragen aufkamen, habe er sich „an die Vereinbarung auf Kreisebene, mit der Empfehlung dies zu vermeiden, gehalten“. Der Gemeinderat solle aber grundsätzlich darüber einen Beschluss fassen. In der Sitzung am Dienstag werde man darüber sprechen, erst danach könne er ein grundsätzliches Statement dazu geben, so Alemazung.

Die Redaktion wollte vom Bürgermeister zudem wissen, welche Rückmeldungen er bislang zu diesem Thema bekommen habe. „Gemischt“, teilt Alemazung mit: „von vollem Zuspruch bis zum keinem Verständnis dafür“. Aber wie gesagt, darüber werde im Gemeinderat zu sprechen sein.

Offiziell steht das Thema nicht auf der regulären Tagesordnung der nächsten öffentlichen Sitzung. Der Gemeinderat tagt am Dienstag, 24. Januar, ab 18 Uhr in der Stadthalle. Unter anderem geht es um die Haushaltssatzung für 2023, die Sanierung der Realschule und das weitere Vorgehen bei der Erstellung eines städtischen Ökokontos.

Update am 24. Januar: Zunächst doch kein Schnapsverbot in Heubach

Was ist die Rechtsgrundlage?

Wie die Pressereferentin des Landratsamts, Susanne Dietterle, auf Nachfrage mitteilt, sei die Rechtsgrundlage hier die „Generalklausel des Polizeigesetzes“: Die Polizei habe die Aufgabe, Gefahren abzuwehren, durch die die öffentliche Sicherheit oder Ordnung bedroht werde, und Störungen der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung zu beseitigen, soweit es im öffentlichen Interesse geboten sei. „Dies ist Aufgabe der Ortspolizeibehörde, also des Bürgermeisters“, so Dietterle. Die Erteilung von kurzfristigen Gaststättenerlaubnissen liege ebenfalls in der Zuständigkeit der Gemeinden.

Zur Gefahrenabwehr würden entsprechende Auflagen, wie hier das Branntweinverbot, erlassen. Außerdem gebe es eine im Jahr 2010 zwischen den Städten und Gemeinden, dem Landratsamt Ostalbkreis und der Polizeidirektion Aalen abgeschlossene und noch gültige Kooperationsvereinbarung „Gestattungspraxis - Richtlinien für die Erteilung von Gestattungen nach § 12 GastG“. „Das Regelwerk wurde seinerzeit mit dem Ziel geschaffen, Veranstalter in ihren Bemühungen zu unterstützen sowie Feste und Veranstaltungen im Ostalbkreis in geregelte Bahnen zu lenken“, so Dietterle. Einzellösungen seien wegen des oft abweichenden Regelungsgehaltes nicht immer effizient. Auf diese Gestattungspraxis habe die Landkreisverwaltung erst kürzlich alle Kommunen angesichts der Faschingszeit hingewiesen. Darin werde unter anderem dazu angehalten, möglichst immer auf den Ausschank von Branntwein oder branntweinhaltigen Getränken zu verzichten.

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