Kommentar

Plan ist nicht aufgegangen

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David Wagner dav
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David Wagner über die Entscheidung des VGH Mannheim.

Der Verwaltungsgerichtshof erklärt den Bebauungsplan „Primalat“ für unwirksam. Das klingt nach einem Sieg für die Kläger, größtenteils Anwohner des betreffenden Gebiets. Diese hatten sich von Anfang an gegen die Pläne gewehrt. Haben mit Leserbriefen und Artikeln in der Zeitung Druck ausgeübt, Unterschriften an die Verwaltung übergeben. Als das aus ihrer Sicht nicht fruchtete, gingen sie den Weg vors Gericht. Das ist ihr gutes Recht und sie verdienen für ihre Hartnäckigkeit und ihr Engagement Respekt.

Dass die Pläne auf Gegenwehr stoßen, war früh klar. Die Stadtverwaltung hat durchaus reagiert, das Thema unzählige Male im Gemeinderat und im Ortschaftsrat behandelt und Bürgerversammlungen einberufen. Aber: Das Ziel des damaligen Bürgermeisters Frederick Brütting, die Wogen zu glätten mit einem ordentlichen, transparenten, öffentlichen Bebauungsplan samt Bürgerbeteiligung, ist nicht aufgegangen. Die Stadt, als Herrin des Verfahrens hat, nun gerichtlich bestätigt, dabei Fehler gemacht. Welche genau und ob Sieger und Verlierer wirklich so klar zu benennen sind, kann erst gesagt werden, wenn das Gericht die Begründung für sein Urteil geliefert hat.

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