VonWolfgang Fischerschließen
Staatsanwalt bestätigt Aktion in Hinterer Schmiedgasse wegen Verdacht auf Sozialversicherungsbetrug
Schwäbisch Gmünd. In der Hinteren Schmiedgasse ist der Zoll am Donnerstagvormittag mit großem Aufgebot angerückt. Mindestens drei Kleintransporter und mehrere Streifenwagen der Behörde waren an verschiedenen Stellen der Innenstadt-Straße geparkt, dazu ein Streifenwagen der Polizei. Auch eine Hundeführerin mit Spürhund war vor Ort. Wie der Pressesprecher des Hauptzollamts Ulm, Hagen Kohlmann, sagte, war es ein Einsatz der „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ des Zolls. Geführt werde das Verfahren von der Staatsanwaltschaft Ellwangen. Deren stellvertretender Pressesprecher Dr. Klaus Schwichtenberg bestätigte auf Anfrage der Gmünder Tagespost, dass ein Verdacht auf Sozialversicherungsbetrug zu der Aktion geführt habe. Das bedeute, dass der Beschuldigte fällige Beiträge zur Sozialversicherung nicht abgeführt haben soll.
Auch Auto durchsucht?
Ob das in diesem Fall zutrifft und wenn ja, in welchem Ausmaß, darüber sollte die Durchsuchungsaktion Aufschluss geben. Der Einsatz dauerte mehrere Stunden. Dem Vernehmen nach haben die Beamten auch einen Personenwagen durchsucht, der auf dem Parkplatz an der Baldungstraße, also in direkter Nähe zur Hinteren Schmiedgasse, geparkt war. Schwichtenberg bezeichnet die Sache als „normales Verfahren“, es stehe nach bisherigen Erkenntnissen auch nicht in Zusammenhang mit anderen Vorfällen oder Verfahren.
Die „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“, so informiert der Zoll, hat als Aufgabe die Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung, Grundlage dafür ist das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz. Darin, so die Behörde, sind die Begriffe Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung definiert und der „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ Prüfungsaufgaben sowie Prüfungs- und Ermittlungsbefugnisse zugewiesen. ⋌Wolfgang Fischer