Ein Formfehler mit fatalen Folgen

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Wo sonst reger Betrieb herrscht, ist die Türe derzeit geschlossen und mit einem Hinweis an die Kunden versehen. Foto: aks
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Eschacher Apotheke auf Weisung des Regierungspräsidiums geschlossen. Apotheker Srdan Knezevic hofft, dass er in der zweiten Oktoberwoche starten kann.

Eschach

Die Apotheke ist vorübergehend geschlossen. Wiedereröffnung ist für den 8. Oktober geplant.“ So steht es an der Tür der normalerweise sehr gut frequentierten Eschacher Einrichtung. Viele, die hier im Vorbeifahren ihre Medikamente mitnehmen, und natürlich die Eschacher müssen weite Wege nach Abtsgmünd oder Herlikofen in Kauf nehmen und fragen sich: Was ist da eigentlich los?

„In der Gemeinde kursieren schon die wildesten Gerüchte. Aber nichts davon stimmt. Die Apotheke in Eschach wurde verkauft und hat nun ab 2. Oktober einen neuen Besitzer“, stellt Bürgermeister Jochen König klar und ärgert sich zugleich gewaltig, dass die wichtige Versorgungseinrichtung „aufgrund eines Formfehlers bei der Übergabe“ und „der unglaublichen Sturheit des Behördenapparats“ ab Mitte September geschlossen werden musste. „Da wiehert der Amtsschimmel ganz gewaltig“, findet der Schultes.

Obwohl auch ihm eine reibungslose Schlüsselübergabe lieber gewesen wäre, hat der neue Apotheker Srdan Knezevic Verständnis für das Vorgehen der Aufsicht. „Der Fehler wurde bei uns gemacht. Daran gibt es nichts zu rütteln“, sagt er.

Was ist passiert? Versehentlich hatte der ehemalige Eigentümer Markus Löllgen die Eschacher Apotheke zum 1. September abgemeldet. Sein langjähriger Pächter Leo Rauner, der sich nun in den Ruhestand verabschiedet hat, wollte den Betrieb eigentlich bis zum 30. September weiterführen und es war geplant, dass Apotheker Srdan Knezevic als Nachfolger am 1. Oktober die Einrichtung übernimmt. Weil mit der Abmeldung aber die Betriebserlaubnis der Apotheke erloschen ist, hat das Regierungspräsidium als Aufsichtsbehörde aber Mitte September die Schließung verfügt.

Wäre ein Entgegenkommen nicht möglich gewesen? „Wir möchten voranstellen, dass wir zu konkreten Fällen oder Personen ohne Einwilligung der betroffenen Person aus datenschutzrechtlichen Gründen leider keine Auskunft geben können“, beantwortet Behördensprecherin Lisa Schmidt auf die Anfrage der Gmünder Tagespost und erläutert dann die Grundzüge des Verfahrens.

„Gemäß § 1 Abs. 2 und 3 ApoG (Gesetz über das Apothekenwesen – Apothekengesetz) bedarf es zum Betrieb einer Apotheke die Erlaubnis der zuständigen Behörde, in diesem Fall des Regierungspräsidiums Stuttgart. Die Erlaubnis gilt nur für den Apotheker, dem sie erteilt ist, und nur für die in der Erlaubnisurkunde bezeichneten Räume.

Der Antrag ist mindestens sechs Wochen vor dem geplanten Eröffnungs- oder Übernahmetermin formlos unter Beifügung der erforderlichen Unterlagen durch den neuen Betreiber bzw. die neue Betreiberin zu stellen. Dies erfordert u.a. eine entsprechende Verzichtserklärung des Vorbesitzers auf die erteilte Betriebserlaubnis zum Zeitpunkt der Übernahme, da es nicht möglich ist, für eine Apotheke zwei parallel laufende Betriebserlaubnisse auszustellen. Kurzfristige bzw. dringende Anträge werden schnellstmöglich bearbeitet.

Im Rahmen der Prüfung der Unterlagen durch das RPS erfolgt eine Anhörung der zuständigen Landesapothekerkammer (LAK) zum gestellten Antrag.

Bei Vorliegen aller erforderlichen Unterlagen erfolgt die Erteilung der Betriebserlaubnis zum beantragten Zeitpunkt. Die ggf. bestehende Betriebserlaubnis des Vorbesitzers erlischt durch dessen schriftliche Verzichtserklärung zu diesem Zeitpunkt unwiderruflich. Das RPS setzt die zuständige Landesapothekerkammer, die Bundesopiumstelle des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte und die zuständige Ortsbehörde diesbezüglich umgehend in Kenntnis.

In bestimmten Fällen (u.a. Neueröffnung, Verlegung, zwischenzeitliche Schließung) ist vor Eröffnung der Apotheke eine Abnahme durch das RPS erforderlich. Im Rahmen der Erlaubniserteilung stellt die Abnahme gemäß § 6 ApoG das praktische Gegenstück zu der theoretischen Überprüfung der eingereichten Unterlagen dar. Die Abnahme durch die zuständige Behörde dient der Überprüfung, ob die Apotheke den gesetzlichen Anforderungen gemäß der Apothekenbetriebsordnung genügt.“

Für diese Abnahme sei nun in der ersten Oktoberwoche ein Termin vereinbart, erklärt Srdan Knezevic und wünscht sich, auch im Interesse der Patienten, die auf die Versorgung mit Medikamenten angewiesen sind, dass alles reibungslos über die Bühne geht und er am Samstag, 8., oder spätestens am Montag, 10. Oktober, seine Apotheke öffnen kann.

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